Einzug nur aussetzen

Er sei schon erstaunt gewesen, sagt Dußlingens Bürgermeister Thomas Hölsch, als er die Zeitung las. Wie berichtet, erlässt die Stadt Tübingen sämtliche Kinderbetreuungsgebühren für den Monat April. „Damit folgt die Stadtverwaltung einer Verabredung aller Bürgermeister im Landkreis Tübingen“, hatte die Stadt in ihrer Pressemitteilung geschrieben.

Aber so stimmt das nicht, stellt Hölsch klar, der Sprecher der Bürgermeister im Kreis. Am Samstag hätten er und seine Kollegen per Mail ausgemacht, die Gebühren nicht einzuziehen, bis die Frage auf Landesebene geklärt ist. Theoretisch könnte es also sein, dass die Eltern die Gebühren später doch noch zahlen müssen. Die Notfallbetreuung solle weiterhin kosten. Auch das handhabt Tübingen anders. „Jetzt kommen andere Gemeinden unter Druck“, sagt Hölsch. Eine zeitweilige Aussetzung der Gebühren sei ja auch im Sinne der Eltern: „Sie haben das Geld, und wir entscheiden in Ruhe“ – später. Momentan gebe es drängendere Themen als die Kinderbetreuungsgebühren.

Dieses Vorgehen entspricht der Linie, die seit gestern auch Städte- und Gemeindetag Baden-Württemberg sowie die Kirchen empfehlen. Einige Kommunen hätten sich bereits anders entschieden, dabei müsse man die „unterschiedlichen Voraussetzungen vor Ort“ berücksichtigen.