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Stuttgart

Einigt sich Grün-Schwarz auf Diesel-Fahrverbote?

Für Diesel-Besitzer gibt es an diesem Mittwoch wahrscheinlich Klarheit zu den umstrittenen Fahrverboten in Stuttgart.

10.07.2018
  • dpa/lsw

Stuttgart. Die grün-schwarze Landesregierung will ihre Beratungen über Luftreinhaltemaßnahmen in der Landeshauptstadt abschließen. Als sicher gilt, dass Fahrverbote für ältere Diesel der Euronormen 4 und schlechter Anfang 2019 kommen. Die Frage ist, was mit Diesel-Autos der Euronorm 5 passiert. Zuletzt hieß es von den Koalitionspartnern, man wolle Fahrverbote für sie zunächst vertagen und von der Wirkung eines Luftreinhaltepakets in Stuttgart abhängig machen.

Dem Vernehmen nach hakte es zuletzt bei Einzelmaßnahmen, die die Regierung für die Luftreinhaltung in Stuttgart vorsieht. Vertreter beider Seiten zeigten sich aber zuversichtlich, am Mittwoch zu einer Einigung zu kommen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) bekräftigte am Dienstag, dass Fahrverbote für Diesel der Euronorm 5 verhindert werden sollen. Ob dies gelinge, hänge von vielen Faktoren ab. Insbesondere die CDU-Landtagsfraktion will keine Fahrverbote für Euro-5-Diesel. Sie setzt auf zahlreiche technischen Maßnahmen zur Luftreinhaltung.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart will, dass das Land Fahrverbote für Euro-5-Diesel mit einem Termin in den Luftreinhalteplan aufnimmt. Sollte sie dies nicht tun, droht ein Zwangsgeld. CDU-Politiker wollen das Thema Euro-5-Diesel notfalls vor dem Verwaltungsgerichtshof klären lassen. Die Grünen wollten da aber zuletzt nicht mitgehen.

Das Bundesverwaltungsgericht hatte entschieden, dass Fahrverbote zur Luftreinhaltung grundsätzlich erlaubt sind. Seitdem steht die Regierung von Kretschmann unter großem Handlungsdruck, die Stickoxid-Werte in der Stadt zu senken.

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10.07.2018, 19:05 Uhr | geändert: 11.07.2018, 05:20 Uhr
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