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Eingeklemmt in der Sanierungsfalle

Die Stadt Tübingen hat in den vergangenen Jahren weitaus mehr Schulden gemacht als die 20 Millionen Euro, die im Haushaltsplan ausgewiesen sind. Das war allen Verantwortlichen im Rathaus stets bewusst. Aber so detailliert, wie die Hoch- und Tiefbauer diese „verdeckten“ Schulden jetzt ermittelt haben, wurden sie noch nie aufgelistet.

02.02.2007
  • sep

Ihren Recherchen zufolge addieren sich die Sanierungsrückstände im städtischen Immobilienvermögen auf runde 50 Millionen Euro.

Wohlgemerkt, hier ist von Schulden die Rede, nicht von Schuld. Denn in vielen mageren Jahre ist dem Gemeinderat gar nichts anderes übrig geblieben, als beim Unterhalt zu sparen, sprich: Anleihen an der städtischen Bausubstanz zu nehmen. Es war einfach nicht genug Geld da, um sich um alle bröckelnden Fassaden, windigen Fenster und alten Heizungen zu kümmern – und um all die Risse und Schlaglöcher an Straßen und Brücken.

Wie jede Form der Schuldenmacherei lebt auch die Vertagung notwendiger Sanierungsarbeiten von der Hoffnung auf bessere Zeiten. Doch dieses zweckoptimistische Kalkül scheint nicht aufzugehen, und das ist wohl das bedrückendste an dem Armutszeugnis, das sich die Stadt mit den Mängelberichten ausgestellt hat: Auch jetzt, da die Gewerbesteuern üppiger sprudeln als jemals zuvor, reicht das Geld nicht, um den schleichenden Substanzverlust in absehbarer Zeit zu stoppen.

Klar, dass sich ein grüner Oberbürgermeister, der das Prinzip der Nachhaltigkeit ganz groß auf seine Fahne geschrieben hat, damit nicht abfinden kann. Boris Palmer, das machte er den Fraktionen bereits deutlich, ist jedenfalls nicht gewillt, auf Jahre hinaus jeden freien Euro in die Beseitigung der gröbsten Schäden zu stecken – zumal das Thema Energiesparen in der Prioritätenliste, die von der Bauverwaltung dazu vorgelegt wurde, eine eher nachgeordnete Rolle spielt.

Es ist gut, wenn er – wie angekündigt –„neue Wege“ zum Abbau der enormen Sanierungs- und Modernisierungsrückstände anpeilt, etwa die Einbeziehung von privatwirtschaftlichem Kapital und Knowhow bei der Erneuerung maroder Heizungsanlagen. Zumindest kann es nicht schaden, wenn man sich im Rathaus erkundigt, welche Erfahrungen andere Städte mit solchen Instrumenten gemacht haben.

Allein damit wird die chronisch unterfinanzierte Unistadt das Problem jedoch nicht lösen. Wenn man Tübingens Infrastruktur ohne weitere Verschuldung aufrechterhalten will, führt kein Weg daran vorbei, den Bürgern etwas mehr dafür abzuverlangen. Dies wissend hat Ex-OB Brigitte Russ-Scherer mit denkbar knapper Mehrheit die Erhöhung der Grundsteuer um eine Million Euro politisch durchgefochten. Dass Palmer beim Neujahrsempfang ein Stück weit davon abrückte, hat ihm sicher Sympathien eingebracht. Den Beweis, dass ein teilweiser Verzicht auf die zusätzlichen Einnahmen mit dem Anspruch auf Nachhaltigkeit in Einklang zu bringen ist, muss er aber erst noch liefern.

Sepp Wais

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02.02.2007, 12:00 Uhr
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