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Obamas Strategie in Syrien läuft ins Leere

Eine müde Erklärung

Das Assad-Regime konnte seine Position in Syrien massiv ausbauen – auch mit Hilfe Russlands. Ist der Ansatz der USA in dem Konflikt gescheitert?

06.08.2016
  • MAREN HENNEMUTH, DPA

Washington. Nicht einmal mehr 170 Tage hat Barack Obama noch im Amt. Als er am Donnerstagabend das Rednerpult im Pentagon betritt, wirkt er müde. Es soll um den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gehen. Vor den anwesenden Journalisten ist Obama erst einmal bemüht, die Erfolge aufzuzählen: Tikrit, Ramadi, Falludscha, Kobane, Al-Shaddadi. Es sind Orte im Irak und in Syrien, aus denen der IS vertrieben wurde. „Ich muss das jetzt nochmal wiederholen“, sagt Obama. „Der IS hat seit einem ganzen Jahr keine erfolgreiche Operation in Syrien und dem Irak unternehmen können.“

Das ist die eine Seite. Das Heft des Handelns in Syrien haben indes längst andere an sich gerissen. An keinem Ort wird das so deutlich wie in Aleppo. Die Stadt gerät immer mehr zum Sinnbild des westlichen Versagens in Syrien. Jeden Tag werden die Viertel von Luftangriffen heimgesucht. Die Lage dort steht auch exemplarisch für die komplizierte Gemengelage im Land. Verschiedenste Rebellengruppen, von moderaten Aufständischen bis hin zu Dschihadisten kämpfen dort gegen Machthaber Baschar al-Assad und seine Verbündeten. Fallen die östlichen Stadtteile an das Regime, verlieren die Aufständischen ihre letzte städtische Hochburg.

Obama erwähnt Aleppo eher beiläufig. Assad und seine Verbündeten hielten sich nicht an die vereinbarte Waffenruhe, sagt er. Der Machthaber treibe das eigene Volk in die Arme von Extremisten. Die russische Regierung kritisiert Obama scharf. „Dass Russland in den vergangenen Wochen direkt an diesen Aktionen beteiligt war, wirft Fragen auf, ob ihnen wirklich daran gelegen ist, die Situation zu ändern.“

Dabei hat Obamas eigene Strategie in Syrien ein Vakuum hinterlassen, das auch Russlands Präsident Wladimir Putin füllte, als er im September 2015 seine Kampfjets schickte. Ihre Angriffe verschoben das Machtgefüge in Syrien wieder zugunsten des Assad-Regimes. Die USA konzentrieren sich vor allem auf die Bekämpfung des IS.

Kritiker beschreiben diesen Ansatz als viel zu eng. Zwar wiederholen Vertreter der US-Regierung immer wieder mantraartig, dass es eine politische Zukunft für Syrien nur ohne Assad geben könne. Aber sie scheinen nicht sehr viel dafür zu tun. Im Mai setzte Außenminister John Kerry der syrischen Regierung sowie Moskau und Teheran zwar eine Frist bis zum 1. August, um den Prozess für einen politischen Übergang einzuläuten. Das Datum verstrich aber, ohne das etwas geschah.

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06.08.2016, 06:00 Uhr
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