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Leitartikel Demokratie

Eine Idee ist gefragt

Zeiten der Krise sind Zeiten der Hoffnungsträger. Selten traten derart viele charismatische Persönlichkeiten auf die politische Weltbühne wie heute. Man muss dafür nicht nach Russland oder auf die Türkei schauen, es reicht ein Blick auf die Nachbarn: Die Franzosen haben sich bei der vergangenen Wahl Präsidenten Macron hingegeben, in Österreich hat Jungpolitiker Sebastian Kurz seine ÖVP generalstabsmäßig übernommen.

19.09.2017
  • IGOR STEINLE

Berlin. Auch in Deutschland tritt dieser politische Archetyp in Erscheinung: Die Freien Demokraten haben sich auf Gedeih und Verderb Christian Lindner ausgeliefert, dessen Entertainerfähigkeiten selbst FDP-Skeptiker in den Bann ziehen. Passend dazu behauptet eine aktuelle Umfrage, dass zwei Drittel der Deutschen ihren Kanzler am liebsten direkt wählen würden. Wenn Politikerkult nun aber ein Symptom von Politikverdruss ist, kann man daraus nur schließen: Die Bürger sind unzufrieden mit dem parlamentarisch-repräsentativen Regierungssystem der Bundesrepublik.

Dieser Befund muss nach acht Jahren großer Koalition seit 2005 niemanden wundern, in denen jeder Minimalkompromiss als großer Wurf gefeiert wurde. Während die Koalitionsparteien Wahlgeschenke an ihre Anhänger verteilen durften – die Union die Mütterrente, die Sozialdemokraten den Mindestlohn – hat es nie ein gemeinsames Regierungsprojekt gegeben, eine schwarz-rote Zielvorstellung, auf deren Basis man regieren will. Stattdessen vermittelte man den Eindruck des Durchwurstelns auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner.

Was Menschen aber bis in den letzten Winkel der Republik begriffen haben, ist, dass das Land sich im Umbruch befindet. Wie gehen wir damit um, wenn Lohnarbeit mit der Digitalisierung von Robotern übernommen wird? Wie bewahren wir uns eine wettbewerbsfähige Industrie, wenn Mobilität sich verändert? Wie werden wir der Folgen des Klimawandels Herr? Der demografische Wandel verkompliziert diese Herausforderungen noch. Es braucht dringend Antworten auf Probleme, die mit einem Weiter-so nicht mehr zu lösen sind. Genau hier setzt die Inszenierung der Ein-Mann-Show-Politiker an: Sie geben sich als Macher, die allein in der Lage sind, diese komplexen Probleme zu lösen.

Sind sie aber nicht. Wer denkt, schillernde Charismatiker wären bessere Politiker als Abgeordnete aus dem Fachausschuss, irrt. Dafür genügt ein Blick auf die Vereinigten Staaten, wo Donald Trump sich nun bei den Demokraten um Unterstützung bemühen muss. Denn das macht Politik aus: Es ist die Kunst, Mehrheiten zu organisieren und mit leisen Tönen Kompromisse zu erzielen. Politische Arbeit geschieht in Ausschüssen und Parlamenten, nicht in Fernsehauftritten.

Inszenierungen von Politikern, wie wir sie heute sehen, simulieren Politik lediglich. Wirkliche Begeisterung entsteht ausschließlich durch Inhalte. Und die können in einer Koalition nur glaubwürdig umgesetzt werden, wenn man sich auf wirkliche, gemeinsame Ziele einigt: Einer Idee davon, wo man in vier Jahren hin möchte.

leitartikel@swp.de

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19.09.2017, 06:00 Uhr
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