Eine Frage der Glaubwürdigkeit

Berlin. So richtig zufrieden war am Ende niemand. Oppositionspolitiker wie der FDP-Mann Christian Jung sprachen nach der Sondersitzung des Forschungsausschusses von einer „herben Enttäuschung“, selbst Koalitionspolitiker wie Oliver Kaczmarek, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagte nach mehr als zwei Stunden Sitzung: „Die Ministerin ist oft ausgewichen. Das schafft Intransparenz, und das ist schwierig.“

Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hatte die Chance zu beantworten, wieso die Batterieforschungsfabrik nach Münster gegangen ist – und nicht etwa nach Ulm. Seitdem die Entscheidung vor drei Wochen bekannt wurde, steht die Ministerin im Kreuzfeuer: Einige beklagen, dass die Entscheidungsprozesse unklar waren, andere werfen ihr Vetternwirtschaft vor, weil ein Großteil des 500-Millionen-Euro-Budgets nach Münster geht. Karliczeks Wahlkreis liegt nebenan.

Karliczek sprach davon, dass die Entscheidung „etwas Unmut“ ausgelöst habe. In Wirklichkeit war der Ärger deutlich größer. So groß, dass FDP, Grüne und Linke den Forschungsausschuss zur Sondersitzung zusammenriefen.

Im Ausschuss blieb Karliczek bei den bekannten Positionen. Teilnehmern zufolge wiederholte sie bereits im Eröffnungsstatement, dass die Gründungskommission weder eine Empfehlung abgegeben, noch eine Rangliste erstellt habe. „Anderslautende Berichte sind falsch“, betonte sie und widersprach damit auch dem Gerücht, dass Ulm zwischenzeitlich Favorit der Experten war. Mehr als zwei Stunden wurde die Ministerin gegrillt – ausgestanden hat sie die Sache damit aber nicht.

Anja Karliczek versprach, alle Unterlagen, bei denen es rechtlich zulässig ist, zu veröffentlichen. „Wir haben heute zur Versachlichung der Debatte beigetragen“, fand sie.