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Kommentar

Ein Ruck für Europa

Mit Ruck-Reden ist das ja so eine Sache. Der Ruck, der nach Roman Herzogs Berliner Rede vor 20 Jahren durch Deutschland gehen sollte, hatte sich sehr schnell erledigt.

14.09.2017
  • STEFAN KEGEL

Und auch die Europäische Union gefiel sich nach den kühnen Schritten eines einheitlichen Binnenmarktes, der Euro-Einführung und der Osterweiterung seit Jahren vor allem als überstaatlicher Regler von Bananengrößen und Glühlampen-Verboten.

Vorhang auf für die vielfach geforderte „Erzählung von Europa“. Was EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker jetzt nämlich als Zukunft des Kontinents an die Wand malt, ist tatsächlich ein weiteres kühnes Gemälde. Die Zeit des Klein-Klein scheint vorbei zu sein. Er will den Euro in allen EU-Staaten einführen, den Schengen-Raum zügig ausdehnen und die Westbalkan-Länder in die EU locken. Dazu soll es einen EU-Präsidenten geben, einen EU-Wirtschaftsminister und einen Europäischen Währungsfonds. Statt Einstimmigkeit soll es in immer mehr Bereichen Mehrheitsentscheidungen geben. Ein Über-Staat also, wäre da nicht Junckers Ankündigung, auch Zuständigkeiten an die Nationalstaaten zurückzugeben.

Die Botschaft ist klar: Die Union ist nicht dazu da, sich um den Krümmungsgrad von Gurken zu kümmern. Sondern dafür, ihren Mitgliedern starke Leitplanken für eine friedliche und wohlstandsorientierte Zukunft zu bauen. Der Austritt der Briten und die Unzufriedenheit einiger osteuropäischer Mitglieder machen es für die EU notwendig, sich neu zu erfinden. Und zwar so, dass die Menschen erkennen können, warum die EU ihr Leben besser macht.

Gerade das – die Menschen in den Mittelpunkt zu stellen – ist etwas, das die EU lange verschlafen hat und was Juncker weiter buchstabieren muss. Ansätze dazu hat er geliefert, etwa mit seiner Forderung nach einheitlichen Standards für Arbeitnehmer und Verbraucher in den EU-Ländern oder dem Versprechen, Freihandelsabkommen transparent zu verhandeln. Es ist seine Aufgabe, den zuweilen selbstverliebten Technokraten-Apparat in Brüssel auf dieser Reise mitzunehmen.

Der größte Kampf, der Juncker bevorsteht, ist allerdings der mit der Vergangenheit. Denn die Erinnerung an die Eurokrise ist noch wach. Waren ihre Auslöser nicht Staaten, welche die Euro-Kriterien eigentlich gar nicht erfüllten? Sind Bulgarien und Rumänien bereit für die gemeinsame Währung – und den Schengen-Raum? Letzteres ist auch eine Sicherheitsfrage. Wie schwer übergroße Projekte zu handhaben sind, ist anhand der Osterweiterung zu besichtigen. Sie brachte Europa an den Rand des Kollapses und konnte Möchtegern-Autokraten à la Orban nicht verhindern. Wohl auch deshalb hat Juncker der Freiheit und der Gleichberechtigung als dritten zentralen europäischen Wert eine frühere Selbstverständlichkeit zur Seite gestellt: Rechtsstaatlichkeit.

Mit seiner Ruck-Rede hat Juncker Europa einen Traum zurückgegeben. Dass alle gegenwärtigen Regierungen in der EU ihn teilen, kann man bezweifeln. Aber Veränderungen beginnen immer mit einer Vision – wenn sie die Menschen begeistert.

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14.09.2017, 06:00 Uhr
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