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EZB prüft Zukunft des 500-Euro-Scheins

Obergrenzen für Barzahlung und eine ungewisse Zukunft des 500-Euro-Scheins - die Debatte über das Für und Wider von Bargeld ist entbrannt.

06.02.2016
  • DPA

Frankfurt. Die Europäische Zentralbank (EZB) prüft die Zukunft großer Euro-Scheine. EZB-Präsident Mario Draghi sagte Abgeordneten des EU-Parlaments, das EZB-Direktorium beschäftige sich seit geraumer Zeit mit dem Thema, und es gebe technische Arbeiten. "Wir wollen Änderungen vornehmen, aber wir wollen sie in einer ordentlichen Weise." Eine Entscheidung sei noch nicht gefallen, sagte Draghi demnach.

Einen Beschluss über eine Abschaffung müsste der EZB-Rat treffen. Bundesbankpräsident Jens Weidmann hatte sich jüngst in einem "FAZ"-Interview skeptisch gezeigt, ob durch Bargeldeinschränkungen die Kriminalität bekämpft werden könne. "Glauben Sie, dass kriminelle Handlungen deshalb unterbleiben, weil es den 500-Euro-Schein nicht mehr gibt? Inwieweit ein Verbot von größeren Bargeldtransaktionen illegale Aktivitäten unterbindet, ist ebenfalls eine offene Frage."

Die Pläne der Bundesregierung zur Einführung einer Obergrenze bei Barzahlungen sorgten derweil weiter für Diskussion. Der Obmann der Unionsfraktion im Bundestagsfinanzausschuss, Hans Michelbach (CSU), kritisierte: "Eine Bargeldobergrenze ist ein durch nichts zu rechtfertigender Eingriff in die Handlungsfreiheit der Bürger." Menschen würden unter Generalverdacht gestellt, nur weil sie höhere Rechnungen bar bezahlen wollten.

Als mögliche Obergrenze sind vonseiten der Bundesregierung 5000 EUR genannt worden - vor allem um die Finanzströme von Terroristen auszutrocknen. Bundesbank-Vorstand Carl-Ludwig Thiele äußerte sich skeptisch. "Für die Bürger bedeutet jede Einschränkung der Bargeldnutzung einen Verlust an persönlicher wirtschaftlicher Freiheit", sagte Thiele der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Michelbach wies das Argument der Kriminalitätsbekämpfung ebenfalls zurück. "Wenn die Bargeldobergrenze ein effektives Mittel der Kriminalitätsbekämpfung wäre, dürfte es in Italien längst keine Mafia mehr geben." In Italien gilt seit Januar eine Bargeld-Obergrenze von 3000 EUR,zuvor waren es 1000 EUR.

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06.02.2016, 08:30 Uhr
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