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Kommentar · GroKo

Die große Zweck-Ehe

Nun ist es wahrlich geschafft! Die GroKo steht und nicht nur die Koalitionäre sind geschafft, das ganze Land ist erschöpft von dem über vier Monate andauernden Marathon vom Wahltermin bis hin zu diesem Mittwochmorgen vor Faschingsbeginn.

08.02.2018
  • ULRICH BECKER

Union und SPD sind zuletzt in diese Regierungsvereinbarung regelrecht hineingestolpert. Am Ende ihrer Kraft, ihres politischen Lateins.

Es ist eine Zweck-Ehe, die leidenschaftslos fortsetzt, was in den zwölf Jahren Kanzlerschaft Merkel acht Jahre lang ohnehin bereits politische Realität war: die notgedrungene Verbindung der alten Parteischlachtrösser der Republik in einer Großen Koalition, die zwar noch den Namen „Große“ trägt, ihn aber angesichts der Machtverhältnisse längst nicht mehr verdient.

Dabei haben die Protagonisten dem Machterhalt Positionen und Inhalte geopfert, die zuvor nicht verhandelbar erschienen. Angela Merkel, eigentlich als der große Partner gestartet, hat ihre CDU verzwergt: Mit dem Verzicht auf Finanz-, Außen- und Arbeitsministerium schenkt sie dem kleineren Partner nahezu alle Ressorts, in denen öffentlichkeitswirksam Sympathiewerte gesammelt werden können. Ganz offensichtlich hat das Argument der Sozialdemokratie – wir erhalten andernfalls die Zustimmung unserer Mitglieder nicht – die Kanzlerin in die Enge getrieben. Ein Scheitern dieser Gespräche hätte das Ende ihrer politischen Karriere bedeutet. Diesen Zeitpunkt aber will Merkel selbst bestimmen und gab deshalb klein bei.

Tragisch ist, dass ihr sozialdemokratisches Gegenüber Martin Schulz sich ebenfalls nicht als Gewinner feiern lassen kann. Zwar wird der Europaexperte im Außenamt glänzen können. Mit der inhaltlichen Entwicklung seiner Partei aber hat er nichts mehr zu tun. Andrea Nahles wird in Zukunft das SPD-Schiff mit Olaf Scholz an ihrer Seite in Richtung 2021 steuern.

Ob auf diesem Boden aus dem 177 Seiten starken Koalitionspapier gute Politik wachsen kann, ist mehr als fraglich. Es wäre schön, wenn wir alle überrascht würden.

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08.02.2018, 06:00 Uhr
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