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Die Zeit drängt - Gauck zaudert

Die Zeit drängt - Gauck zaudert

06.02.2016
  • GUNTHER HARTWIG

Am 12. Februar 2017 tritt die 16. Bundesversammlung in Berlin zusammen, um den nächsten Bundespräsidenten zu wählen. Noch hat sich der Amtsinhaber nicht öffentlich erklärt, ob er wieder antreten will, doch hängt von Joachim Gaucks Entscheidung alles ab. Eigentlich war erwartet worden, dass er ein Jahr vorher zu erkennen gibt, in welche Richtung er plant - Rückzug aufs Altenteil oder Verlängerung seiner Dienstzeit. Bislang waren sich die Auguren sicher, dass es Gauck gut sein lässt, weil er zum Zeitpunkt seiner möglichen Wiederwahl schon 77 Jahre alt wäre.

Aber die Flüchtlingskrise hat alles verändert. Die Regierenden stehen unter massivem Druck, von den politischen Institutionen genießen allein das Karlsruher Verfassungsgericht und der Bundespräsident uneingeschränktes Vertrauen. Kann Gauck in einer solchen Situation gehen? Er ist Teil des herrschenden Systems, und nach Lage der Dinge könnte er sich gedrängt sehen, an Bord zu bleiben, um den maßgeblichen Parteiführern ein Dilemma zu ersparen. Die Präsidentenwahl, neun Monate vor der Bundestagswahl 2017, würde so auf elegante Weise aus Parteienstreit und Wahlkampftaktik herausgenommen.

Gauck war 2012 mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und FDP ins Amt gelangt - gegen den anfänglichen Willen der Bundeskanzlerin. Bei ihrem Mittagessen am Dienstag dieser Woche dürften Angela Merkel und der Hausherr, die inzwischen ein sehr ordentliches Arbeitsverhältnis verbindet, natürlich darüber geredet haben, welche Optionen es angesichts der schwierigen Verhältnisse gibt: Die Union stellt in der Bundesversammlung die mit Abstand stärkste Fraktion, Rot-Rot-Grün aber (noch) eine knappe Mehrheit.

Dass Merkel auf einen eigenen CDU/CSU-Kandidaten (Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer?) verzichtet und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vorschlägt, ist kaum denkbar, ebenso eine Einigung von SPD, Grünen und Linkspartei auf einen (unabhängigen?) Bewerber.

Also doch noch einmal Joachim Gauck? Lust hätte er wohl, eitel genug ist er auch, und niemand in seiner Umgebung - von Lebensgefährtin Daniela Schadt (56) bis zu seinen engsten Mitarbeitern - wird ihm zum Amtsverzicht raten. Warum aufhören, wenn man doch so schön wichtig ist?

Merkel und Gabriel

waren vor der Wahl

nicht einig

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06.02.2016, 08:30 Uhr
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