Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Die Türkei als emotionales Wahlkampf-Thema
Der Ausgang der Präsidentenwahl in Österreich ist auch für Kanzler Christian Kern (SPÖ) von Belang. Dominieren die Protestwähler, schadet das auch ihm. Foto: afp
Vor der Neuauflage der Präsidentenwahl in Österreich verschärft sich der Ton gegen Ankara

Die Türkei als emotionales Wahlkampf-Thema

Nachdem die Präsidentenwahl für ungültig erklärt wurde, herrscht wieder Wahlkampf in Österreich. Ein Thema sticht dabei heraus: die Türkei.

06.08.2016
  • ADELHEID WÖLFL

Wien. „Mir wird am Wahltag sicher net fad werden“, war kürzlich von einem SPÖ-Funktionär in der Wiener U-Bahnlinie 2 zu hören. Die Regierungspartei ist angesichts der guten Umfragen für den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer sichtlich nervös. Denn für die SPÖ steht einiges auf dem Spiel. Sie hat zwar in der Neuauflage der Bundespräsidentenwahl am 2. Oktober keinen eigenen Kandidaten im Rennen, aber für den neuen SPÖ-Chef und Kanzler Christian Kern geht es indirekt darum, ob sein Kurs von den Wählern goutiert wird.

Viele Beobachter in Wien gehen davon aus, dass der sogenannte Kern-Effekt – also der Bonus, der dem neuen Kanzler im Mai zuteil wurde – den Sieg des grünen Kandidaten Alexander van der Bellen in der ersten Stichwahl mitbegründet hat. Indirekt wird also bei der Wiederholung der Wahl auch darüber abgestimmt, ob die Österreicher mehrheitlich der Regierung unter Kern vertrauen oder ob die Protest-Wähler, die für den FPÖ-Kandidaten Hofer stimmen werden, gewinnen.

Neue und gleichzeitig alte Wahlkampfthemen sind Einwanderung und „de Ausländer“, wie die Wiener sagen. FPÖ-Präsidentschaftskandidat Hofer hatte kürzlich sogar gefordert, dass Türken bis auf Weiteres nicht mehr in Österreich eingebürgert werden sollen. Die Kern-Botschaft lautet nun: Wir lassen uns von der Türkei nicht erpressen. Er glaube nicht, dass die Türkei das Abkommen mit der EU in der Migrationspolitik aufkündigen werde, auch wenn Ankara stets damit drohe. „Ökonomisch sitzen wir auf dem längeren Ast. Die Türkei ist von uns weitgehend abhängig“, sagte Kern diese Woche der Zeitung „Die Presse“. Europa sei jedenfalls kein Bittsteller. Die Türken hätten jeden Grund, vernünftig zu bleiben. „Die haben im Moment natürlich ihre Emotionen. Aber wenn man sich das ganz nüchtern ansieht, dann hat die Türkei viel zu verlieren.“

So ganz emotionsfrei scheint aber auch Kern nicht zu sein. Der Kanzler geht sogar so weit, dass er einen Abbruch der Türkei-Beitrittsverhandlungen diskutieren möchte. Er wolle das Thema „am 16. September im Europäischen Rat“ besprechen. Die Beitrittsverhandlungen seien derzeit „nicht mehr als eine Fiktion“.

Tatsächlich ist die Einführung der Todesstrafe, wie sie die Türkei anvisiert, für die EU-Kommission die „rote Linie“ wenn es um einen Abbruch der Verhandlungen geht. Und innerhalb der EU gibt es ohnehin niemanden, der ernsthaft denkt, dass die Türkei in den nächsten Jahren Chancen auf einen Beitritt hat. Die Wortwahl des österreichischen Kanzlers hat demnach wohl eher mit dem Wahlkampf zu tun. Kern will offenbar der FPÖ das Wasser abgraben, die seit Jahren die Integration von Türken thematisiert.

In keinem anderen Land der EU ist die Ablehnung eines Türkei-Beitritts so groß wie in Österreich. Schon bei einer europaweiten Befragung 2010 waren 91 Prozent der Österreicher strikt dagegen. Mit einem Nein bekommt man in Österreich also viel Zustimmung. Das weiß Kern. Die aktuelle Empörung wegen des autoritären Vorgehens des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan fußt auch auf handfesten Ressentiments, die vorher schon vorhanden waren. Die frühere Monarchie verstand sich immer als Bollwerk gegen das Osmanische Reich. In den vergangenen Jahren war die Debatte aber vor allem durch die islamophobe Haltung der FPÖ beeinflusst.

Insbesondere die Demonstrationen von Erdogan-Anhängern in Wien haben bei vielen Österreichern nun für zusätzlichen Unmut gesorgt. Kurz nach dem Putschversuch in der Türkei waren am Heldenplatz Kampfparolen wie „Sag es, und wir töten, sag es, und wir sterben!“ für Erdogan zu hören. Außenminister Sebastian Kurz bestellte deshalb sogar den türkischen Botschafter Hasan Gö?ü? ein. Er erwarte, dass türkischstämmige Menschen „loyal gegenüber Österreich“ agierten, betonte Kurz.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

06.08.2016, 06:00 Uhr
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden

Newsletter-bestellen

· Samstags verschicken wir die News der Woche, unser Klassiker: Die wichtigsten Themen und Geschichten direkt im E-Mail-Postfach. So bleiben Sie auch in der Ferne immer informiert, was in und rund um Tübingen passiert.
· Werktags versenden wir um 9 Uhr die News am Morgen mit den wichtigsten aktuellen Nachrichten.
· Sonntagabend kommt unser Sport-Newsletter mit den wichtigsten Lokalsport-Berichten und Ergebnissen vom Wochenende.

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder sich neu als Benutzer registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter (nur falls Sie weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese) verwendet. Ihre Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben.
Nachrichten via Messenger
Die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region liefern wir Ihnen auch per WhatsApp & Co. aufs Smartphone. Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp bitte mit einem entsprechenden Mobilgerät.
Heute meistgelesenNeueste Artikel

Nachrichten aus ...
Reutlingen Wannweil Pliezhausen Walddorfh�slach Ammerbuch T?bingen Dettenhausen Kirchentellinsfurt Kusterdingen Gomaringen Dusslingen Ofterdingen Mössingen Nehren Bodelshausen Hirrlingen Neustetten Rottenburg Starzach Horb
Das Tagblatt bei
Facebook Google+ Twitter Instagram
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesen
Wirtschaft im Profil
Neueste Artikel
Anzeige

Themen-Dossiers

Themen-Dossiers
Single des Tages
date-click
Das Tagblatt als E-Paper

Kontakt zum Kundenservice

Abonnement
07071/934-222
vertrieb@tagblatt.de

Anzeigen
07071/934-444
anzeigen@tagblatt.de

Kontakt zu den Redaktionen

Schwäbisches Tagblatt Tübingen
07071/934-0
redaktion@tagblatt.de

Neckar-Chronik Horb
07451/9009-30
nc@neckar-chronik.de

Tagblatt Online         
07071/934-314
online@tagblatt.de

Steinlach-Bote Mössingen
07473/9507-0
sb@tagblatt.de

Rottenburger Post
07472/1606-16
ro@tagblatt.de

Reutlinger Blatt
07121/3259-50
rt@tagblatt.de

Tagblatt Anzeiger
07071/934-344
tagblatt-anzeiger@tagblatt.de

Wirtschaft im Profil
07071/934-166
wip@tagblatt.de


Oder nutzen Sie unser Kontaktformular