Die Tübinger Bundestagsabgeordnete soll künftig für Integration zuständig sein

Die Tübinger CDU-Bundestagsabgeordnete Annette Widmann-Mauz wird Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration im Kanzleramt – sofern die Große Koalition zustande kommt. Das gab die CDU-Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Abend in Berlin bekannt. Sie sprach von der „zentralen Rolle des Themas für den Zusammenhalt und den Frieden der Gesellschaft“.

Widmann-Mauz war lange als Bundesgesundheitsministerin gehandelt worden, schließlich ist die im Wahlkreis Tübingen direkt gewählte Abgeordnete seit 2009 parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsressort, gilt als Merkel-Vertraute, hat als Bundesvorsitzende der Frauenunion einen starken Verband hinter sich und kommt aus Baden-Württemberg. Das Bundesland wird nun mit keinem Ministeramt in der neuen Bundesregierung vertreten sein.

Widmann-Mauz äußerte sich gegenüber dem TAGBLATT „erfreut über die spannende Querschnittsaufgabe“, die große Bedeutung für die Gesellschaft habe. Dass sie nicht Gesundheitsministerin wird, enttäusche sie nicht. Sie sei zu lange in der Politik, um nicht zu wissen, wie schnell sich politische Konstellationen ändern könnten, sagte die 51-Jährige. „Mir ist wichtig, dass es ein relevantes Thema ist, für das ich zuständig bin.“ Nach 20 Jahren Gesundheitspolitik habe sie sich ein neues Aufgabenfeld vorstellen können.

Für sie ist eine Leitfrage bei der Integration: „Wie gelingt es uns, unsere Wertevorstellungen zu einer Selbstverständlichkeit zu machen?“ Etwa die Frauenrechte. Widmann-Mauz geht es um ein Miteinander statt Nebeneinander von Flüchtlingen und Aufnahmegesellschaft. Auch will sie eng mit den Kommunen und Ehrenamtlichen zusammenarbeiten.

Als Staatsministerin ist sie zwar formal im Rang einer parlamentarischen Staatssekretärin wie bisher. Doch sitzt sie künftig immer und nicht nur als Vertreterin des Ministers am Kabinettstisch und hat direkten Zugang zur Kanzlerin. Sie sei „im Zentrum der Macht“. Für den Wahlkreis werde sie sich wie bisher engagieren. Nur müsse sie auch in sitzungsfreien Wochen mittwochs in Berlin zu Kabinettssitzungen sein.