Leitartikel

Die Schrumpf-Illusion

Guido Bohsem zum Konjunkturpaket

03.06.2020

Von GUIDO BOHSEM

Berlin. Vielleicht war es nur eine Fantasie, der Versuch, dieser ganzen erbärmlichen Corona-Zeit einen positiven Effekt abzuringen, dem ganzen Trübsal von Kontaktsperren, Kurzarbeit und Stillstand etwas entgegenzuhalten: Für manch einen brachte der staatlich verordnete Zwangsstopp nämlich eine Erleichterung mit sich. Der Stress ließ nach, und die Seele lebte auf. Als weder „müssen“ noch „können“ in Betracht kamen, blieb Raum für „träumen“.

Dieser Traum handelte von einem Bruch mit den Leistungsanforderungen des täglichen Lebens. Nicht mehr das Wachstum der Wirtschaftsleistung könnte das absolute Ziel sein, sondern das Wachstum des Glücks oder der Zufriedenheit. Vielen schien sogar der Gedanke reizvoll, es mit weniger Wirtschaftswachstum zu versuchen als bislang. Der Verzicht leuchtete als wohlige Tugend, und eine frugalere Zukunft schien verlockend.

Spätestens mit dem großen Konjunkturpaket der Koalition dürften diese Träume zerplatzt sein wie Seifenblasen auf kaltem Asphalt. Die Politik setzt auf die alten Werte, die auch vor Corona schon dominierten. Alle Ansätze zielen nur auf einen einzigen Wunsch: Die Wirtschaft soll wieder in Schwung kommen und zwar besser als vorher, als der deutsche Konjunkturmotor nach über einem Jahrzehnt in Stottern gekommen war. Es geht um Arbeitsplätze, es geht um mehr verkaufte Autos, um mehr produzierte Maschinen, um mehr Dienstleistungen, um mehr Konsum. Das und nichts anderes ist die Botschaft der milliardenschweren Koalitionsvorhaben.

Wie könnte es auch anders sein? Die Koalition bewegt sich im Rahmen des bestehenden wirtschaftlichen Systems, der sozialen Marktwirtschaft. Diese ist zwar nicht im Grundgesetz festgeschrieben, doch im Aufbau unseres Staatswesens so fest verankert, dass auch Corona sie nicht ändern kann.

Die Wahrheit ist auch, eine Marktwirtschaft kann noch so sozial sein, ohne Wachstum funktioniert sie nicht. Der Markt braucht ein ständiges Mehr. Ja, ihm reicht es noch nicht einmal, wenn das Bruttoinlandsprodukt konstant bleibt. Um das nachzuvollziehen, reicht ein Blick in die ersten Jahre dieses Jahrhunderts. Trotz eines immerhin kleinen Wachstums stieg die Zahl der Arbeitslosen immer weiter an, wurden die Haushaltslöcher größer, gerieten die sozialen Sicherungssysteme unter enormen Druck. Das alles machte Sparprogramm nach Sparprogramm, Kürzung nach Kürzung notwendig – und trotzdem reichte es niemals.

Erst der ewig scheinende Boom der vergangenen Jahre und die damit einhergehende Rekordbeschäftigung machten die schwarze Null möglich, die Überschüsse im Gesundheitsfonds, die steigenden Renten und die sinkenden Beiträge für die Arbeitslosenversicherung. Nur wenn es Beitragszahler gibt, kann das Land sich solche Hilfen leisten, wie sie gerade jetzt greifen. Wir sind zum Wachstum verdammt. Das ist ungemütlicher als der Traum vom Schrumpfen, zugegeben, doch ein besseres System hat bislang noch niemand erfunden.

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Erstellt:
3. Juni 2020, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
3. Juni 2020, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 3. Juni 2020, 06:00 Uhr

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