Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Die SPD sucht ihre Position
Schwer lastet die Verantwortung für die Sozialdemokratie und für das Land: SPD-Chef Martin Schulz im Willy-Brandt-Haus. Foto: John MACDOUGALL/afp
Parteien

Die SPD sucht ihre Position

Unter dem Eindruck der Wahlschlappe war das Ziel klar: Erneuerung in der Opposition. Doch diese Haltung kommt mehr und mehr ins Wanken.

25.11.2017
  • GUNTHER HARTWIG

Berlin. Kennt die Union die SPD besser als deren Vorsitzender? Jedenfalls bot ein ehemaliger CSUMinister noch während der Jamaika-Sondierung „jede Wette an, dass die Sozis im Notfall als Koalitionspartner zur Verfügung stehen“. Das hätten ihm seine „Spezln von der anderen Feldpostnummer“ mehr als einmal vertraulich wie glaubhaft versichert. Und selbst nach dem einstimmigen Votum der SPD-Spitze gegen eine Neuauflage von Schwarz-Rot am Montag gab sich ein hochrangiger CDU-Mann absolut sicher: „In ein paar Tagen dreht die SPD bei.“

Das war kein reiner Zweckoptimismus, sondern eine Einschätzung dicht an der Realität. SPD-Chef Martin Schulz dagegen, der am Wahlabend die zu diesem Zeitpunkt verständliche Parole von der „Erneuerung in der Opposition“ ausgegeben hatte, wurde von den jüngsten Entwicklungen überrollt. Der glücklose Kanzlerkandidat und seine engsten Berater hatten bis zuletzt auf eine Einigung von CDU, CSU, FDP und Grünen gesetzt, einen „Plan B“ für die SPD gab es nicht.

Dafür jede Menge Ratschläge und Querschüsse. Viele Altvordere meldeten sich seit Wochenbeginn zu Wort: Ex-Kanzler Gerhard Schröder nannte die ultimative Entscheidung für die Oppositionsrolle einen Fehler, der frühere Parteichef Björn Engholm empfahl unverblümt Koalitionsgespräche mit der Union, Wolfgang Thierse und Gesine Schwan schrieben an die SPD-Spitze einen Brief und warben für „Kenia“ (Union, SPD, Grüne), Franz Müntefering bekundete seine Sympathie für eine von der SPD geduldete Minderheitsregierung nach skandinavischem Vorbild.

Vor allem aber bröckelte die Abwehrfront gegen eine „GroKo“ an vielen Stellen der Partei. Und das, obwohl der Beschluss vom Montag („Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht“) einstimmig gefasst worden war, also auch von jenen Genossen, die in den Tagen danach mehr oder weniger deutlich davon abrückten. Fraktionschefin Andrea Nahles musste zur Kenntnis nehmen, dass sich eine erhebliche Anzahl von SPD-Abgeordneten gegen die unbeirrte Festlegung auf ungeliebte Neuwahlen aussprachen.

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz und Niedersachsens frisch wiedergewählter Ministerpräsident Stephan Weil ließen ihrer ohnehin bekannten Neigung für eine Regierungsbeteiligung der SPD freien Lauf, und aus dem Heimatverband des Vorsitzenden Schulz kamen ähnliche Signale: Achim Post, der Boss der nordrhein-westfälischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, erinnerte die Genossen an ihre „Pflicht, gerade in einer schwierigen Lage wohlüberlegt Schritt für Schritt vorzugehen“. Heiko Maas sagte, die SPD könne sich „nicht wie ein trotziges Kind verhalten“, und selbst Parteilinke wie Ralf Stegner mochten sich nicht länger nur auf die Oppositionsrolle versteifen, ohne gleich ins Lager der Großkoalitionäre zu wechseln.

Eine von der SPD geduldete Minderheitsregierung von Union und Grünen erscheint manchen Gegnern einer Neuauflage von Schwarz-Rot als rettender Anker, den Jungsozialisten etwa oder dem traditionell links verorteten Landesverband in Bayern. Aber Schulz-Rivale Scholz hält auch diese Auffangposition für unrealistisch: „Ich bin sehr, sehr skeptisch, was eine Minderheitsregierung betrifft.“ Da trifft sich der Hamburger, der als aussichtsreichster Kandidat für den Fall gilt, dass Martin Schulz resigniert oder zum Rücktritt vom Vorsitz gedrängt wird, ganz sicher mit Angela Merkel und der Union.

Und mit dem Bundespräsidenten? Jedenfalls dürfte Frank-Walter Steinmeier, dessen SPD-Mitgliedschaft während seiner Amtszeit im Schloss Bellevue ruht, seinem Besucher am Donnerstag klar gemacht haben, welche Erwartungen er an die Sozialdemokraten und ihren Chef hegt. Steinmeier will den Parteien keinen einfachen Weg zu Neuwahlen ebnen, und dass der ehemalige Außenminister und Kanzleramtschef kein Freund instabiler Mehrheiten im Bundestag ist, darf ebenso unterstellt werden. Seine Einladung an Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) zu einer gemeinsamen Unterredung in der kommenden Woche ist ein glasklares Signal.

Ein Zeichen auch an den SPDParteitag, der am 7. Dezember beginnt. Da bewirbt sich der 100-Prozent-Vorsitzende um seine Wiederwahl. Eine mehr als achtstündige Krisensitzung der engsten SPD-Führung in der Nacht zu Freitag überstand Martin Schulz trotz Putschgerüchten. Hubertus Heil, Generalsekretär auf Abruf, gab das Ergebnis der Beratungen bekannt: „Die SPD wird sich Gesprächen nicht verschließen.“

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

25.11.2017, 06:00 Uhr
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden

Newsletter-bestellen

· Samstags verschicken wir die News der Woche, unser Klassiker: Die wichtigsten Themen und Geschichten direkt im E-Mail-Postfach. So bleiben Sie auch in der Ferne immer informiert, was in und rund um Tübingen passiert.
· Werktags versenden wir um 9 Uhr die News am Morgen mit den wichtigsten aktuellen Nachrichten.
· Sonntagabend kommt unser Sport-Newsletter mit den wichtigsten Lokalsport-Berichten und Ergebnissen vom Wochenende.

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder sich neu als Benutzer registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter (nur falls Sie weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese) verwendet. Ihre Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben.
Nachrichten via Messenger
Die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region liefern wir Ihnen auch per WhatsApp & Co. aufs Smartphone. Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp bitte mit einem entsprechenden Mobilgerät.
Heute meistgelesenNeueste Artikel

Nachrichten aus ...
Reutlingen Wannweil Pliezhausen Walddorfh�slach Ammerbuch T?bingen Dettenhausen Kirchentellinsfurt Kusterdingen Gomaringen Dusslingen Ofterdingen Mössingen Nehren Bodelshausen Hirrlingen Neustetten Rottenburg Starzach Horb
Das Tagblatt bei
Facebook Google+ Twitter Instagram
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesen
Wirtschaft im Profil
Neueste Artikel
Anzeige

Themen-Dossiers

Themen-Dossiers
Single des Tages
date-click
Das Tagblatt als E-Paper

Kontakt zum Kundenservice

Abonnement
07071/934-222
vertrieb@tagblatt.de

Anzeigen
07071/934-444
anzeigen@tagblatt.de

Kontakt zu den Redaktionen

Schwäbisches Tagblatt Tübingen
07071/934-0
redaktion@tagblatt.de

Neckar-Chronik Horb
07451/9009-30
nc@neckar-chronik.de

Tagblatt Online         
07071/934-314
online@tagblatt.de

Steinlach-Bote Mössingen
07473/9507-0
sb@tagblatt.de

Rottenburger Post
07472/1606-16
ro@tagblatt.de

Reutlinger Blatt
07121/3259-50
rt@tagblatt.de

Tagblatt Anzeiger
07071/934-344
tagblatt-anzeiger@tagblatt.de

Wirtschaft im Profil
07071/934-166
wip@tagblatt.de


Oder nutzen Sie unser Kontaktformular