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Sozialdemokraten

Die SPD jagt Schulz vom Hof

Das Personalkarussell dreht sich atemberaubend schnell. Wie schnell, das zeigt der Absturz des Parteichefs und Beinahe-Außenministers.

10.02.2018

Von ELLEN HASENKAMP, GUIDO BOHSEM & JOHANNES NITSCHMANN

Zwei Genossen, die sich nicht mehr grün sind: Martin Schulz und Sigmar Gabriel. Foto: Sean Gallup/Getty Images

Berlin. Immerhin, erklären durfte sich Martin Schulz dann noch selbst. Dem Mann, der vor rund einem Jahr als der Gottkanzler der SPD gefeiert worden war, blieben am Schluss etwa zehn Zeilen. Am frühen Freitagnachmittag verschickte der gescheiterte Kanzlerkandidat, Noch-Parteivorsitzende und Wäre-Gern-Außenminister seinen „Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung“. Wobei das Wort „Verzicht“ die Sache vielleicht nicht trifft.

Der einst mit hundert Prozent gewählte Schulz wird vom sozialdemokratischen Hof gejagt. Hinter dem Mann aus Würselen liegen damit elf Monate an der Spitze einer Partei, bei der Solidarität jedenfalls nicht für den Umgang mit den eigenen Genossen gilt. Es ist die Geschichte vom wundersamen Abstieg des Martin S. – im Schnelldurchlauf.

„Weil er die besseren Chancen hat. Das liegt auf der Hand.“ Mit diesen Worten begründete der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel im Januar 2017, warum Schulz und nicht er selbst ins Rennen um das Kanzleramt gehen soll. Und tatsächlich schnellt die SPD innerhalb von wenigen Wochen in Umfragen auf über 30 Prozent. Augenhöhe mit der lange als unbesiegbar geltenden CDU von Angela Merkel. „Wenn ich Bundeskanzler bin“, der Lieblingssatzauftakt von Schulz klingt wie ein süßes Versprechen. Dann folgt der Absturz.

Der SPD-Chef macht Fehler. Zwei davon sind es, die Schulz? Ende einleiten: Die Zusage, keine große Koalition bilden zu wollen und das Versprechen: „In eine Regierung unter Angela Merkel werde ich nicht eintreten.“

Auch das hätte Schulz gebrochen: Am Mittwochfrüh stieg weißer Rauch auf in der Parteizentrale der CDU in Berlin. Schulz hatte nicht nur eine erneute Marathonsitzung von fast 25 Stunden überstanden, sondern auch einen Koalitionsvertrag mit der Union zusammengezimmert. Und der barg durchaus Überraschungen, nicht so sehr inhaltliche. Drei Ministerien, um genau zu sein. Und was für welche: Außen, Finanzen, Soziales. Die Schmerzensschreie der Union müssen wie Musik in den Ohren der Genossen geklungen haben.

Dann mischten sich erste Misstöne in den Jubel: Schulz hätte sich das schöne Außenressort selbst gesichert. Dass das Ärger geben würde, war Schulz klar. Er war bereit, dafür mit dem Amt des Parteichefs zu zahlen. Neben der leuchtenden Andrea Nahles verkündete ein erschöpfter Schulz die Machtübergabe an die starke Frau der SPD. „Unter den obwaltenden Umständen“ könne er die Erneuerung der Partei nicht zugleich mit der Pflege des Außenamts leisten. Doch das reichte nicht.

Bereits am Donnerstag, so heißt es aus Parteikreisen, braute sich der Sturm im mächtigen Landesverband NRW zusammen. Das Meinungsbild dort war klar: Schulz kann nicht Außenminister werden. Diesen Wortbruch würden der Partei weder die Wähler noch die Mitglieder verzeihen. Nachdem die Partei schon so viel geopfert hatte, um das Bündnis mit der Union zu ermöglichen, konnte dieses Risiko nicht in Kauf genommen werden.

Auch außerhalb des Landesverbands NRW ist das Echo auf die SPD-Personalpläne verheerend. Das Willy-Brandt-Haus wird mit Emails, Briefen, Faxen und Anrufen geflutet. Tenor: Wenn Schulz das macht, dann stimmen wir gegen den Koalitionsvertrag. Die SPD zieht die Notbremse: Angeblich wird Schulz eine bereits formulierte Mitteilung der NRWler präsentiert, mit der der Landesverband ihm öffentlich die Loyalität entzogen hätte. Schulz hat keine Chance – und er weiß es.

Beinahe wäre alles womöglich noch ganz anders gekommen, und das hätte ausgerechnet Gabriel verursacht. Der Noch-Außenminister gab, nachdem er von Schulz ausgebootet worden war, ein beleidigtes Interview, in dem er nicht einmal davor zurückschreckte, seine Tochter Marie gegen Schulz – den „Mann mit den Haaren im Gesicht“ – in Stellung zu bringen. Das empfinden viele Sozialdemokraten als weiteren Tiefpunkt der Auseinandersetzung zwischen den beiden Männern, die sich öffentlich gern Freunde nannten. Dass Gabriel mitgeholfen haben könnte, Schulz abzusägen und sich nun womöglich Hoffnung auf Verbleib im Amt machen könne, wird in der Partei vehement bestritten. Nahles habe als Generalsekretärin lange genug unter dem sprunghaften Gabriel gelitten. „Der Siggi wird nicht lachender Dritter“, sagt einer aus der Partei.

„Persönliche Ambitionen zurückstellen“

Martin Schulz‘ Erklärung im Wortlaut: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz, sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg. Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin. Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet. Daher erkläre ich meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind. Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurück stehen müssen.“? dpa

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Erstellt:
10. Februar 2018, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
10. Februar 2018, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 10. Februar 2018, 06:00 Uhr

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