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Eine Woche nach Landtagswahl

Die Rottenburger OB-Wahl ist auch im März

Die nächste Wahl des Rottenburger Oberbürgermeisters findet am Sonntag, 20. März statt, eine Woche nach der Landtagswahl. Das beschloss der Gemeinderat am Dienstagabend.

08.10.2015
  • Gert Fleischer

Rottenburg. Es geht um vier Tage, die verhindern, dass die Rottenburger ihren OB am selben Tag wählen können wie den baden-württembergischen Landtag. Die Stadt hätte die beiden Termine gern zusammengelegt und damit viel Geld sparen können. Sie ließ alle Möglichkeiten prüfen. Die diversen Mindest- und Höchstfristen, die die Gemeindeordnung vorschreibt, lassen sich nicht so weit dehnen, dass beide Wahlen an einem Tag möglich würden. Das würde sofort zur Möglichkeit führen, die Wahl anzufechten.

Die erste Amtszeit von OB Stephan Neher endet am 15. Juni 2016. Frühestens drei Monate davor und spätestens einen Monat davor ist zu wählen. Der Gemeinderat beschloss den von der Verwaltung empfohlenen Wahltag 20. März. Sollte ein zweiter Wahlgang notwendig werden, weil kein Kandidat mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat, dann ist dieser zweite Wahlgang, den die Gemeindeordnung „Neuwahl“ nennt, am Sonntag, 10. April.

Die Stadt Rottenburg schreibt die Wahl am 22. Dezember im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg aus. Die Bewerbungsfrist endet am Dienstag, 23. Februar, um 18 Uhr. Die Bewerbungsfrist für eine eventuelle Neuwahl endet am Mittwoch, 23. März, um 18 Uhr. Bewerber (außer dem OB) müssen 50 Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Personen vorlegen.

Der Ausschreibungstext gehorcht weitestgehend formalen Vorschriften. Ein Satz, über den der Gemeinderat frei entscheiden kann, ist gelegentlich strittig oder ein Politikum: „Der Amtsinhaber bewirbt sich wieder.“ Er signalisiert gemeinhin, ob der Gemeinderat über die Parteien und Listen hinweg hinter dem amtierenden OB steht. Fehlt der Satz, ist es häufig das Signal nach außen, dass konkurrierende Bewerber/innen gewünscht werden. Die Ausschreibung für die Rottenburger OB-Wahl entgält die Nachricht, dass Neher wieder antritt.

Die Bewerber um das Amt können sich am Mittwoch, 9. März, in öffentlicher Versammlung vorstellen. Näheres legt der Gemeindewahlausschuss fest. Vorsitzender des Ausschusses ist Erster Bürgermeister Volker Derbogen, seine Stellvertreterin ist Hauptamtsleiterin Silvia Seeliger. Alle sieben Ratsfraktionen schicken je eine/n Vertreter/in in den Ausschuss.

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08.10.2015, 12:00 Uhr
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