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Die Angst vor dem K-Wort

Tornado-Flugzeuge und eine Fregatte: Deutschland beteiligt sich am Kampf gegen den IS. Von Krieg will niemand sprechen. Das hat Tradition.

12.12.2015
  • CHRISTOPH FAISST

Berlin. Ein derzeit - zumindest öffentlich - unaussprechliches Wort mit fünf Buchstaben? K**** ist eine mögliche Lösung. Geht es nach der Bundesregierung, dann ist das, was die Bundeswehr in Syrien tut, im besten Fall ein "Unterstützungseinsatz", vielleicht auch ein "robuster". Das Wort "Krieg" nimmt aber niemand in den Mund. Das hat Tradition im verbalen Eiertanz, der die sicherheitspolitische Selbstfindung Deutschlands begleitet.

Seit 14 Jahren stehen deutsche Truppen in Afghanistan. Anfangs nannte sich der Kampf gegen die radikal-islamischen Taliban "Stabilisierungseinsatz" - das war so etwas wie Brunnenbohren in Flecktarn. Erst als Opfer unter den Bundeswehrsoldaten zu beklagen waren, rang sich der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) dazu durch, die Begriffe "Gefallene" und "Helden" zu verwenden und von "Krieg in Afghanistan" zu sprechen.

Das war eine beachtliche Ehrlichkeit. Denn im Sprachgebrauch des Grundgesetzes, nach dem der Bund Streitkräfte "zur Verteidigung" aufstellt, gibt es lediglich den "Verteidigungsfall". Der Bundestag muss ihn feststellen, wenn das Bundesgebiet mit Waffen angegriffen wird. So, wie man Krieg im Jahre 1949 kannte, als Konflikt zwischen Staaten, war das eine korrekte Sicht, die auch den Ideen der Haager Landkriegsordnung (1899, 1907) entspricht.

Davon sind heutige Konflikte so weit entfernt wie die Sprache, die sie beschreibt. In der korrekten Terminologie gibt es nur "nationale" und "internationale bewaffnete Konflikte" - landläufig "Bürgerkrieg" respektive "Krieg" genannt. Entscheidend sind nicht offizielle Erklärungen, sondern die Tatsache, dass geschossen wird.

Doch die IS-Milizen sind keine staatliche Armee. Aus westlicher Sicht handelt es sich um Terroristen. Doch Terror ist kein Krieg, sondern Kriminalität. Den "Krieg gegen den Terror", den dereinst US-Präsident George W. Bush ausgerufen hatte, gibt es nicht. So erklärt sich auch das Zögern der Bundesregierung: Man sei nicht im Krieg, "weil wir keinen Staat bekämpfen", sagt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Vizekanzler Sigmar Gabriel: "Ich will dem IS nicht noch die Ehre geben, sein Selbstverständnis zu übernehmen."

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12.12.2015, 08:30 Uhr
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