Berlin · Interview

Arbeitsagentur-Chef: „Der Sturm scheint beherrschbar“

Vorstandschef Detlef Scheele lobt das Konjunkturpaket: Damit werde nicht nur eine Branche gefördert. Es sei geeignet, Deutschland strukturell nach vorn zu bringen.

06.06.2020

Von DIETER KELLER

Detlef Scheele, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit. Foto: Daniel Karmann/dpa

Berlin. Die Corona-Pandemie wirbelt den Arbeitsmarkt gewaltig durcheinander: Die Zahl der Arbeitslosen steigt, und Millionen sind in Kurzarbeit. Doch Detlef Scheele, der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), geht die Herausforderungen mit hanseatischer Ruhe an. Wenn alle Maßnahmen wirken, könnte es im Herbst wieder besser werden, sagt er im Interview.

Herr Scheele, wo sind wir bei den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt: Ganz am Anfang? Mitten im Sturm?

Detlef Scheele: Wir sind noch mittendrin. Aber der Sturm scheint beherrschbar. Er weht uns bisher nicht um.

Wie lange dauert es, bis er überwunden ist?

Das lässt sich noch nicht abschätzen. Wir sehen, dass der Anstieg der Arbeitslosigkeit abflacht. Im April hat sie um 308 000 Personen zugenommen, im Mai um 169 000, und im Juni dürfte es nochmal weniger werden. Insgesamt beziffern wir die Auswirkungen der Pandemie auf die Arbeitslosigkeit mit 578 000 Personen, das ist schon sehr viel. Es gibt allerdings auch wieder Stellenzugänge. Die große Frage ist: Kehrt durch die Lockerungen der Optimismus zurück? Das ist schwer abzuschätzen. Man muss das Zusammenwirken der konjunktur- und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und der Lockerungen sehen. Die Infektionen sind deutlich zurückgegangen. Es darf aber keine zweite Welle geben.

Im Mai gab es 2,8 Millionen Arbeitslose. Rechnen Sie in den nächsten Monaten mit mehr als drei Millionen?

Über den Sommer werden es wahrscheinlich mehr als drei Millionen, aber nicht im Jahresdurchschnitt. Denn die Kurzarbeit wirkt. Wir schätzen, dass es Ende April sechs Millionen Kurzarbeiter gab, und die sind eben nicht arbeitslos geworden. Es ist eine enorme Leistung der Wirtschaft, die Mitarbeiter zu halten. Wenn das stabil bleibt und alle Maßnahmen wirken, kann es sein, dass es im Herbst wieder besser wird.

Sie haben ein Konjunkturpaket gefordert, das nicht nur Strohfeuer entfacht. Erfüllen das die Beschlüsse der Koalition?

Ja, das ist sehr vernünftig. Denn es gibt keine Fördermaßnahmen nur für ein Produkt oder eine Branche. Von der Senkung der Mehrwertsteuer sollten alle profitieren. Auch die Stabilisierung des Strompreises bringt eine Entlastung. Die stärkere Übernahme der Mietkosten bei Grundsicherungs-Empfängern durch den Bund hilft den Kommunen. Das stärkt ihre Investitionsmöglichkeiten. Das alles ist geeignet, um uns strukturell nach vorn zu bringen.

Zementiert die massive Kurzarbeit alte Strukturen, statt den Strukturwandel zu fördern?

Es gibt kein Medikament ohne Nebenwirkungen. Latent hat die Kurzarbeit immer das Risiko dieser Begleiterscheinung. Aber gegenwärtig ist ihr massiver Einsatz richtig, weil es erst einmal darum geht, Arbeitsplätze zu erhalten. Auch wo die Transformation eingeleitet war, etwa bei der Automobilindustrie und den Zulieferern, mussten erst mal Stellen erhalten werden. Bei Gaststätten, Hotels und Tourismus gab es gar keinen Bedarf für Strukturwandel. Da muss man die Strukturen retten. Aber man muss aufpassen, dass Kurzarbeit in manchen Branchen nicht zu lange genutzt wird.

Wie groß ist die Gefahr, dass viele Firmen in den nächsten Monaten den Mut verlieren, mit Kurzarbeit über die Runden zu kommen?

Dafür haben wir derzeit keine Signale. Aus den zehn Regionaldirektionen, die wiederum mit den Arbeitsagenturen vor Ort reden, ist davon im Moment noch nichts zu hören, aus keiner Region. Wenn der Tourismus wieder anläuft, können Hotels und Gaststätten hoffentlich trotz begrenzter Gästezahlen und Öffnungszeiten wirtschaftlich bestehen, ohne weiteres Personal zu entlassen.

Rechnen Sie mit vielen Insolvenzen und deswegen mit Arbeitslosen?

Mehr Insolvenzen sind nicht ausgeschlossen. Aber gegenwärtig sieht es nicht danach aus. Wir haben keine erhöhten Zahlungen von Insolvenzgeld.

Das Kurzarbeitergeld von 60 Prozent oder 67 Prozent für Eltern wird nach drei Monaten aufgestockt. Ist das sinnvoll und für die Verwaltung zu schaffen?

Ja, es ist sinnvoll, insbesondere in Branchen im Niedriglohnbereich wie Hotels und Gaststätten. Wer nur 2000 Euro verdient und 60 Prozent davon als Kurzarbeitergeld hat, ist schon sehr knapp dran. Die Aufstockung reduziert auch den Druck, ins Jobcenter zu gehen und Grundsicherung zu beantragen. Für die Verwaltung ist aufwändig, dass es die Aufstockung nur bei mindestens 50 Prozent Kurzarbeit gibt. Deswegen setzen wir dafür nochmal 700 Mitarbeiter zusätzlich ein.

Die Unternehmen müssen das Kurzarbeitergeld vorfinanzieren. Überlastet das diejenigen, die schon seit Wochen keine Einnahmen haben?

Das ist so vom Gesetzgeber vorgegeben. Wir können dazu beitragen, möglichst schnell abzurechnen und zu zahlen. Wenn die Unterlagen vollständig vorliegen, dauert es im Moment sieben bis acht Tage, bis das Geld auf dem Konto ist. Das ist deutlich schneller als in normalen Zeiten. Schnelle Liquiditätshilfen gibt es dann zum Beispiel von der KfW.

Sie bekommen in diesem und im nächsten Jahr mehr Geld vom Bund, damit der Beitragssatz nicht erhöht werden muss. Droht das 2022?

Dazu können wir noch gar nichts sagen. Derzeit erwarten wir in diesem Jahr einen Fehlbedarf von 4,7 Milliarden Euro. Wir müssen mit der Bundesregierung und dem Haushaltsausschuss klären, ob das mit einem Zuschuss gedeckt wird oder mit einem Kredit.

Ein Kredit wäre die Beitragserhöhung von übermorgen?

Er wäre zinslos, aber in den nächsten Jahren könnten wir ihn wohl nicht zurückzahlen. Denn auch für das nächste Jahr rechnen wir mit einem Haushaltsdefizit, weil es noch viele Kurzarbeiter geben dürfte. Aber das ist eine politische Entscheidung des Bundestags. Nur so viel: Eine Erhöhung des Beitragssatzes wäre ebenso kontraproduktiv wie geringere Ausgaben für die aktive Arbeitsmarktpolitik.

Vor lauter Kurzarbeit kann man den Eindruck gewinnen, dass es überhaupt keine Arbeitsvermittlung mehr gibt. Wie viel läuft noch?

Die Vermittlung ist nie ganz zum Erliegen gekommen. Die Arbeitsagenturen waren zwar für den Publikumsverkehr geschlossen. Aber wir waren immer ansprechbar, auch wenn wir viel Kraft in die Bearbeitung des Kurzarbeitergelds gelegt haben. Wir hatten im April und Mai 250 000 Aufnahmen neuer Beschäftigung, beispielsweise im Einzelhandel. Jetzt bieten wir in unseren Agenturen und Jobcentern auch wieder persönliche Termine an. Wenn der Arbeitsmarkt anspringt, werden wir sicher auch wieder mehr vermitteln.

Wie verändert die Corona-Pandemie längerfristig die Arbeitswelt?

In manchen Branchen wird gar nichts passieren. Der Dachdecker wird das Dach genauso decken wie vorher. In anderen Branchen wird es einen kräftigen Digitalisierungsschub geben. Die Transformation wird schneller werden. Wir selbst machen die Erfahrung, dass Beratung auch per Telefon gut angenommen wird. Trotzdem bleibt das Gespräch von Angesicht zu Angesicht prägend.

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Erstellt:
6. Juni 2020, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
6. Juni 2020, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 6. Juni 2020, 06:00 Uhr

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