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Der Reformer, der enttäuscht
Misstrauensvotum überstanden: Arseni Jazenjuk. Foto: dpa
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Der Reformer, der enttäuscht

Trotz massiver Rücktrittsforderungen hat der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk ein Misstrauensvotum knapp überstanden.

18.02.2016
  • DPA

Der Wirtschaftsexperte Arseni Jazenjuk (41) will die krisengeschüttelte Ukraine enger an Europäische Union und Nato heranführen und wichtige Reformen in der ehemaligen Sowjetrepublik einleiten. Als er 2014 ukrainischer Regierungschef wurde, galt er als Hoffnungsträger der prowestlichen Revolution in Kiew. Nach zuletzt zunehmender Kritik fordert inzwischen auch Präsident Petro Poroschenko Jazenjuks Rücktritt. Als Grund gelten wiederholte Vorwürfe, nicht genug gegen die Korruption zu tun und angeblich fehlender Reform-Elan. Das Misstrauensvotum im Parlament überstand Jazenjuk aber: Nur 194 Abgeordnete votierten in der Abstimmung für seine Absetzung, 226 Stimmen wären dafür notwendig gewesen.

In Jazenjuks Amtszeit fallen die vom Westen nicht anerkannte Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel Krim durch Russland sowie der Krieg gegen prorussische Separatisten im Donbass im Osten der Ukraine. Dieser Krieg hatte eine ohnehin bestehende Wirtschaftskrise verschärft. Seit 2014 brach die Wirtschaftsleistung der Ukraine um 17 Prozent ein. Der Wertverlust der Währung Griwna um zwei Drittel führte zu einer Inflation von fast 80 Prozent.

Der Professorensohn Jazenjuk, geboren am 22. Mai 1974, stammt aus Tschernowzy (Czernowitz) in der Bukowina, etwa 400 Kilometer südwestlich von Kiew. Er hat zwei Töchter. Kurzzeitig führte Jazenjuk die Vaterlandspartei der ehemaligen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko im Parlament. Während der Revolution 2013/2014 baute er mit einem Teil von Timoschenkos Anhängern die eigene Partei Volksfront auf. Bei der Parlamentswahl 2014 wurde die Volksfront stärkste Partei. Gemeinsam mit dem Petro-Poroschenko-Block des Präsidenten bildet sie die Koalition "Europäische Ukraine".

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18.02.2016, 08:30 Uhr
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