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Ralph Schönenborn gibt auf

Der Oferdinger Bezirksbürgermeister tritt wegen Anfeindungen zurück

Ralph Schönenborn ist gestern als Oferdinger Bezirksbürgermeister und Gemeinderat zurückgetreten. Persönliche Anfeindungen und anonyme Drohungen gegen ihn und seine Frau in der Diskussion um die Flüchtlings-Unterbringung hätten den Ausschlag gegeben.

14.10.2015
  • Thomas de Marco

Reutlingen. Seit Freitag ermittelt der Staatsschutz der Reutlinger Polizei wegen der Bedrohung Schönenborns, bestätigt Pressesprecherin Andrea Kopp. Mehr könne sie dazu nicht sagen. Offenbar hat der zurückgetretene Bezirksbürgermeister Drohungen per Brief und auf dem Anrufbeantworter erhalten. Dabei ist wohl auch angedroht worden, die Flüchtlingsunterkunft, die in Oferdingen errichtet werden soll, anzuzünden.

Vor kurzem habe eine Informationsveranstaltung gezeigt, dass die Anschluss-Unterbringung von 76 Flüchtlingen im etwa 2400 Einwohner zählenden Oferdingen kontrovers und heftig diskutiert werde, betonte Schönenborn in einer persönlichen Erklärung gestern. Vor allem der Standort für die Unterbringung sei umstritten. „Da es in Oferdingen nun mal gerade ein großes Grundstück mit bestehendem Baurecht im Eigentum der GWG gibt, muss die Stadt Reutlingen diese Chance ergreifen und dort eine Sammelunterkunft schaffen“, sagt Schönenborn und verweist auf die Unterbringung in anderen Bezirksgemeinden sowie in der Kernstadt. „Auch dort sind Diskussionen über die richtige Art und Weise der Unterbringung im Gange. Sie werden aber bei Weitem nicht so erbittert geführt wie in Oferdingen.“

Kontroverse Diskussionen seien in einer Demokratie Normalfall und notwendig. „Eine Grenze wird aber dann überschritten, wenn Verunglimpfungen und Drohungen gegen Andersdenkende die Auseinandersetzung in der Sache belasten“, betont der zurückgetretene Bezirksbürgermeister. Er sei überzeugt, dass die Oferdinger in ihrer großen Mehrzahl nicht fremdenfeindlich seien und auch die Schärfe der Auseinandersetzung nicht billigen würden. So habe er in den vergangenen Wochen auch viel Zuspruch erfahren.

„Leider drückt sich dieses gemeinsame Wollen und Verständnis für gegensätzliche Positionen nicht im Bezirksgemeinderat aus. Dort herrscht ein großes Maß an Ablehnung meiner Position und Haltung gegenüber“, erklärt Schönenborn. Dies gipfelte darin, dass neun der zehn Bezirksgemeinderäte ihn zum Rücktritt aufgefordert hatten.

Vor diesem Hintergrund sehe er keine Möglichkeit mehr, in positivem Sinn für Oferdingen zu wirken. „Oferdingen und seine Bürgerinnen und Bürger sind mir wichtiger als mein Amt als Bezirksbürgermeister.“

Erschüttert reagierte OB Barbara Bosch und verwies vor allem auf die Drohungen gegen „Leib und Leben von Schönenborn“ sowie gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft. „Das ist nicht hinnehmbar, deshalb habe ich auch Verständnis für seinen Schritt. Ich will in Reutlingen keine Zustände wie in anderen Orten.“ Sorgen in der Bevölkerung seien zwar zu verstehen, „aber die Flüchtlinge sind da, wir müssen handeln!“

Heute tagt der Oferdinger Gemeinderat

Da könne sich kein Stadtteil einfach wegducken. Nachdenklich stimme sie auch die Behauptung, Oferdinger Interessen würden nicht ausreichend berücksichtigt. „Niemand ist auf das Wohl des Stadtbezirks, sondern auf das der ganzen Stadt verpflichtet“, sagte die OB. Der Gemeinderat hätte den Oferdinger Standort mit großer Mehrheit beschlossen – eine Entscheidung, die auch vor Ort akzeptiert werden müsse. Sie teile allerdings Schönenborns Meinung, dass die Mehrheit in Oferdingen nicht fremdenfeindlich sei. „Allerdings ist die Kontroverse dort besonders groß.“

Brisanterweise steht heute eine Sitzung des Oferdinger Bezirksgemeinderats an. Auf der Tagesordnung: Baubeschluss für die geplante Flüchtlings-Unterkunft. Ralph Schönenborn wird dann nicht mehr dabei sein, die Sitzung leitet sein Stellvertreter Fritz Beck.

Der Rücktritt des Oferdinger Bezirksbürgermeisters war gestern auch Thema einer Sitzung seiner bisherigen Kolleginnen und Kollegen. Diese formulierten eine gemeinsame Stellungnahme. „Wir sind sehr betroffen über den Rücktritt unseres Oferdinger Kollegen Ralph Schönenborn, dem wir ausdrücklich unsere Solidarität und unseren Respekt versichern. Mit Bestürzung und Entsetzen haben wir von den anonymen Drohungen und Anfeindungen gegen ihn und seine Frau erfahren“, heißt es darin. „Es ist in unserer Demokratie nicht hinnehmbar, dass Hass und Gewalt gewählte Volksvertreter unter Druck setzen und zu einem Klima von Angst und Einschüchterung führen.“ Ungeachtet aller Meinungsverschiedenheiten, auch und gerade beim Thema Flüchtlingsunterbringung, hätten alle in der Stadt Reutlingen die Pflicht und die Verantwortung, einen menschlich anständigen, respektvollen Umgang miteinander zu pflegen.

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14.10.2015, 12:00 Uhr
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