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Der Marathon geht weiter
Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt aus der Parlamentarischen Gesellschaft. Foto: dpa
Koalition

Der Marathon geht weiter

Die Jamaika-Sondierungen brauchen eine Verlängerung. Die Annäherung, die sich zwischenzeitlich abgezeichnet hatte, ist verflogen.

18.11.2017
  • GUNTHER HARTWIG

Berlin. Wenigstens ist kein Blut geflossen in der „Nacht der langen Messer“. Die vermeintlich letzte Sondierungsrunde der Jamaika-Parteien am Donnerstag brachte ja auch keine Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, sondern bloß die Vertagung. Der Sitzfleischmarathon geht also weiter. Vielleicht steigt am Sonntag weißer Rauch über dem Dach des Konrad-Adenauer-Hauses auf. Sicher ist das aber nicht.

Über ihre Gemütslage gaben einige Teilnehmer der nächtlichen Konsultationen am Freitag offen Auskunft. „Tief frustriert“ zeigte sich FDP-Vize Wolfgang Kubicki, sichtbar zerknirscht darüber, dass ein Teil des gegenseitigen Vertrauens, das in den bisherigen Gesprächen aufgebaut wurde, plötzlich wieder futsch war. „Die Stimmung“, so ein deprimierter CDU-Mann, „wurde mit Dauer der Sondierung immer schlechter.“

Dabei hatte es zahlreiche Versuche gegeben, das Klima in den Salons der Parlamentarischen Gesellschaft aufzuhellen. Parteiübergreifende Skatrunden trafen in einer Ecke zusammen, Vier-Augen-Gespräche zur Bereinigung persönlicher Animositäten wurden angebahnt, Angela Merkel brachte aus dem Weinkeller des Kanzleramts einen sündhaft teuren (300 Euro!) Tropfen mit, dem Vernehmen nach das Präsent eines Staatsgastes.

Doch alle vertrauensbildenden Maßnahmen halfen nichts. Die unberechenbare Gruppendynamik nahm ihren eigenen Verlauf. Mal ließ sich CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt auf ein konfrontatives Rededuell mit dem Grünen Toni Hofreiter zur E-Mobilität ein, mal echauffierte sich Winfried Kretschmann wutschnaubend über die CSU. Mal kofferte Kubicki gegen die Grünen, mal Claudia Roth gegen Schwarz-Gelb. Die Fronten, die bisweilen aufzubrechen schienen, verhärteten sich auf der Strecke, die Zahl der Skeptiker nahm zu. Viele Maßnahmen im vorbereiteten Einigungspapier (61 Seiten) blieben in eckigen Klammern – also umstritten und offen.

Nur Dramaturgie oder schon der Anfang des Abgesangs? An den Nerven aller Beteiligten zehrte besonders, dass sich bei den bekannten „Knackepunkten“ (Merkel) über vier Wochen wenig bis nichts bewegte: „Wir drehen uns im Kreis“, konstatierte in der Nacht zu Freitag ein CDU-Hintersasse. Aus der CSU drangen düstere Gedanken an ein Scheitern des „historischen Projekts“, das FDP-Chef Christian Lindner neuerdings im Jamaika-Bündnis wähnt. „Das ist psychologische Kriegsführung und kein konstruktives Verhandeln“, klagte ein Grüner über die Taktik von CSU und Liberalen beim Thema Zuwanderung.

Die Bundeskanzlerin („Ich will das!“) gab ihr Bestes, nämlich die geduldige Moderatorin. Aber sie stieß immer wieder auch an ihre Grenzen. „Weder Horst Seehofer noch Alexander Dobrindt lassen sich von Angela Merkel dressieren“, verriet ein CSU-Stratege. Ein Kompromiss zum Familiennachzug sei „Lichtjahre entfernt“. In einer separaten Runde mit der FDP lotete die Union gestern Mittag im CDU-Hauptquartier einen Ausweg aus der Sackgasse aus. Das sei, wurde vorsorglich mitgeteilt, aber kein Hinweis auf eine mögliche Minderheitsregierung von Union und FDP. Ein Affront gegenüber den Grünen war das schon.

Ob der Knoten nun in der Verlängerung aufgelöst wird? Grünen-Chef Cem Özdemir setzt auf die CDU-Vorsitzende: „Der Schiedsrichter entscheidet, wie lange nachgespielt wird.“ Angela Merkel als Bibiana Steinhaus der deutschen Politik? Darin sieht die Opposition gerade das Problem. SPD-Boss Martin Schulz poltert: „Die Bundeskanzlerin schaut dem Treiben wieder mal nur zu.“ Wenn „Jamaika“ nicht klappt, will die SPD nicht (wie die CSU spekuliert) den Notnagel spielen, sagt Schulz: „Dann muss der Wähler neu entscheiden.“

Einstweilen verharrt der neue Bundestag im Standby-Modus, die selbsternannte Opposition vertreibt sich das Warten auf die nächste Regierung mit Trockenübungen. Die Nase voll von dem scheinbar unendlichen Schauspiel hat das Servicepersonal der Parlamentarischen Gesellschaft. Die Angestellten im Klubheim der Abgeordneten schoben in den letzten Wochen so viele Nacht- und Sonderschichten, dass sie es ablehnten, am Wochenende weiter Überstunden zu machen. Deshalb findet die verlängerte Sondierung auf Einladung Merkels im Konrad-Adenauer-Haus statt.

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18.11.2017, 06:00 Uhr
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