Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Der Leitartikel

Demokratie am Limit

Wenn sich Brasilianer quer durch alle politischen Lager derzeit überhaupt auf etwas einigen können, dann darauf, dass die Olympischen Spiele im Land zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt kommen. Gefühlt ist es ungefähr so, als rücke die Verwandtschaft aus Übersee gerade dann an, wenn man begonnen hat, die Küche herauszureißen.

09.08.2016
  • ULRIKE SOSALLA

Doch schon bei der Frage, was genau schiefläuft in Brasilien, scheiden sich die Geister. Das Land ist tief gespalten, die junge, gerade mal 30 Jahre alte Demokratie befindet sich in einer schweren Krise. Und auch wenn die meisten Brasilianer fest entschlossen sind, quasi einen Tisch und Stühle freizuräumen und ihre Gäste willkommen zu heißen, fürchten sie doch, dass die Kräfte, die das Land zu zerreißen drohen, nach den Spielen übermächtig werden – zumal die Aufmerksamkeit der Welt sich dann wieder abwendet.

Für flüchtige Besucher sind die Vorgänge im politischen Brasilia ohnehin schwer zu durchschauen. Die politische Elite des Landes passt nicht in gängige Rechts-Links-Schemata, und sie nutzt juristische Finten, parlamentarische Tricks und illegale Mauscheleien so unverfroren, dass die US-Serie „House of Cards“, die ein durch und durch korruptes politisches System porträtiert, wie ein lahmer Abklatsch der brasilianischen Wirklichkeit erscheint.

Da gibt es die gewählte und immer noch amtierende Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei, die im ersten Teil eines Amtsenthebungsverfahrens suspendiert wurde. Offiziell lautete der Vorwurf, dass sie illegale Buchungen im Staatshaushalt veranlasst hat – was das Oberste Gericht des Landes inzwischen widerlegt hat. Das ändert jedoch nichts daran, dass der Senat – die zweite Kammer des Parlaments – die Amtsenthebung weiter vorantreibt und voraussichtlich Anfang September über das endgültige Aus für Rousseff abstimmen wird.

Treibende Kraft hinter der Amtsenthebung sind Rousseffs frühere Koalitionspartner, unter ihnen ihr Stellvertreter Michel Temer, der nun Übergangspräsident ist – und das im Fall einer Amtsenthebung auch bis 2018 bleiben würde. Bittere Ironie: Der frühere Parlamentspräsident Eduardo Cunha, der den ganzen Prozess gegen Rousseff ins Rollen brachte, musste wegen Korruptionsvorwürfen inzwischen selbst gehen.

Bei Licht betrachtet nämlich sind die selbst ernannten Korruptionsjäger, die die Absetzung der Rousseff-Regierung betrieben haben, die eigentlichen Betreiber jener Günstlingswirtschaft, die Brasiliens Politik und zunehmend auch die Wirtschaft lähmen. Während das Haushaltsdefizit des Staates ansteigt, schulden viele Unternehmen und wohlhabende Privatpersonen dem Fiskus Milliarden an jahrelang aufgelaufenen Steuerzahlungen – ein Staatsversagen, das die Rousseff-Regierung beenden wollte. Dass sich unter den Steuerschuldnern prominente Vorkämpfer des Amtsenthebungsverfahrens befinden – etwa der Medienkonzern Globo, der die wichtigsten Fernsehsender und Zeitungen des Landes besitzt – erstaunt dann schon kaum noch.

Sehr viele Brasilianer sind nicht mehr gewillt, das Gebaren ihrer Regierenden hinzunehmen. Das Problem allerdings ist: Glaubwürdige Politiker sind quer durch alle Parteien Mangelware. Daher macht sich Verdruss an der Demokratie breit, schon werden Rufe nach einer starken Führungsfigur laut. Es sieht so aus, als reiche es einem Teil der Wähler nicht mehr, eine neue Küche einzubauen, sie wollen ein neues Haus. Der Kampf darum, ob und wie die Demokratie in Brasilien diese Krise übersteht, beginnt erst richtig, wenn die Gäste abgereist sind.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

09.08.2016, 06:00 Uhr
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden

Newsletter-bestellen

· Samstags verschicken wir die News der Woche, unser Klassiker: Die wichtigsten Themen und Geschichten direkt im E-Mail-Postfach. So bleiben Sie auch in der Ferne immer informiert, was in und rund um Tübingen passiert.
· Werktags versenden wir um 9 Uhr die News am Morgen mit den wichtigsten aktuellen Nachrichten.
· Sonntagabend kommt unser Sport-Newsletter mit den wichtigsten Lokalsport-Berichten und Ergebnissen vom Wochenende.

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder sich neu als Benutzer registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter (nur falls Sie weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese) verwendet. Ihre Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben.
Nachrichten via Messenger
Die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region liefern wir Ihnen auch per WhatsApp & Co. aufs Smartphone. Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp bitte mit einem entsprechenden Mobilgerät.
Heute meistgelesenNeueste Artikel

Nachrichten aus ...
Reutlingen Wannweil Pliezhausen Walddorfh�slach Ammerbuch T?bingen Dettenhausen Kirchentellinsfurt Kusterdingen Gomaringen Dusslingen Ofterdingen Mössingen Nehren Bodelshausen Hirrlingen Neustetten Rottenburg Starzach Horb
Das Tagblatt bei
Facebook Google+ Twitter Instagram
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesen
Wirtschaft im Profil
Neueste Artikel
Anzeige

Themen-Dossiers

Themen-Dossiers
Single des Tages
date-click
Das Tagblatt als E-Paper

Kontakt zum Kundenservice

Abonnement
07071/934-222
vertrieb@tagblatt.de

Anzeigen
07071/934-444
anzeigen@tagblatt.de

Kontakt zu den Redaktionen

Schwäbisches Tagblatt Tübingen
07071/934-0
redaktion@tagblatt.de

Neckar-Chronik Horb
07451/9009-30
nc@neckar-chronik.de

Tagblatt Online         
07071/934-314
online@tagblatt.de

Steinlach-Bote Mössingen
07473/9507-0
sb@tagblatt.de

Rottenburger Post
07472/1606-16
ro@tagblatt.de

Reutlinger Blatt
07121/3259-50
rt@tagblatt.de

Tagblatt Anzeiger
07071/934-344
tagblatt-anzeiger@tagblatt.de

Wirtschaft im Profil
07071/934-166
wip@tagblatt.de


Oder nutzen Sie unser Kontaktformular