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TÜBINGEN

Datz: Am Ärztestand die Füße abgeputzt

Mit ihrer Äußerung, Ärzte würden Patienten „in Geiselhaft" nehmen, sorgten Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und der Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (beide SPD) Ende vergangenen Jahres für Unmut in der Ärzteschaft.

14.04.2007

Der Tübinger Allgemeinmediziner und Präsident der Bezirksärztekammer Südwürttemberg Michael Datz ärgerte sich dermaßen darüber, dass er Schmidt wegen Verleumdung und übler Nachrede verklagte. Den Rechtsweg beschritten auch zwei Freiburger Ärzte, deren Unterlassungsklage gestern vom Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG) abgewiesen wurde.

Schmidt und Lauterbach hätten nicht die Persönlichkeitsrechte einzelner Ärzte verletzt, befand der in Freiburgansässige Zivilsenat des OLG. Datz reagierte gestern nicht erstaunt: „„Mir war klar, dass die Justiz sich vor die Ministerin stellen wird", sagte er dem TAGBLATT . Auch seine eigene Klage war – aus formalen Gründen – vom Kölner Amtsgericht abgelehnt worden. Wogegen Datz Verfassungsbeschwerde eingereicht hat.

Trotz des OLG-Urteils will er diese Beschwerde aufrecht erhalten. Schließlich wolle er „wissen, ob sich jeder an unserem Berufsstand die Füße abputzen darf". Der in Zusammenhang mit den Ärztestreiks gegen die Reform von Schmidt und Lauterbach erhobene Vorwurf der Geiselnahme von Patienten sei „ja schon ein schwerer Straftatbestand". Und es dürfe „doch nicht wahr sein, dass man pauschal einen Berufsstand verunglimpft", sagt Michael Datz.

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14.04.2007, 12:00 Uhr
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