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Fraktionen · AfD

Das große Sortieren kann beginnen

Die Abgeordneten machen sich an die Arbeit. Manche aus der AfD fielen in der Vergangenheit negativ auf.

27.09.2017
  • THOMAS BLOCK

Berlin. Da sind sie nun, die Neuen am rechten Rand. Es gibt junge Abgeordnete mit streng nach hinten geföhnten Haaren. Sie wirken etwas verloren im großen Foyer des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses. Und es gibt ältere Herren in dunklen Anzügen, die sich etwas unsicher an den vielen Fernsehkameras vorbeidrängeln, um an einem Ausgabestand ihren Hausausweis und das Rüstzeug für die kommenden vier Jahre abzuholen Im Sitzungssaal 3.101 begrüßt Beatrix von Storch den Niedersachsen Wilhelm von Gottberg mit den Worten „Willkommen bei uns in Berlin“. Es ist elf Uhr im Regierungsviertel, die Geburtsstunde der ersten rechtspopulistischen Bundestagsfraktion seit den 50er Jahren.

Zwei Tage sollen die ersten Fraktionssitzungen der Alternative für Deutschland dauern. „Morgenabend wollen wir geschäftsfähig sein“, sagt Alice Weidel an diesem Morgen. Tatsächlich geht es dann aber doch viel schneller. Um den Negativ-Schlagzeilen um die Parteivorsitzende Frauke Petry entgegenzuwirken, hat man schon am ersten Tag vieles von der Aufgabenliste gestrichen: Die Abgeordneten wählten Alexander Gauland und Alice Weidel zu ihren Fraktionsvorsitzenden und einigte sich auf eine Geschäftsordnung. Die Abgeordneten müssen zudem Ausschüsse besetzen, die mal mehr, mal weniger prestigeträchtig sind.

Die neue Fraktion ist bunt gemischt. Nach dem Abgang Frauke Petrys wird sie wohl 93 Mitglieder umfassen, in der Auflistung finden sich 20 Doktor-, drei Professoren- und zwei Adelstitel. 83 der Abgeordneten sind Männer, zehn sind Frauen. 21 waren früher Mitglied in einer der Unions-Parteien, zehn in der FDP, fünf in der SPD. Der „Tagesspiegel“ geht davon aus, dass 20 der neuen Abgeordneten radikale Ansichten vertreten.

Einer von ihnen ist der Bayer Petr Bystrom. SPD-Mitglieder sind für ihn „geistige Brandstifter“, die vom Verfassungsschutz beobachtete Identitäre Bewegung ist für ihn eine „tolle Organisation, eine Vorgängerorganisation der AfD“. Seit der 44-Jährige auf der rechten Internetplattform PI-News gefordert hat, dass die AfD „ein Schutzschild“ der Identitären sein müsse, wird auch er vom Verfassungsschutz beobachtet. Kirchen warf er vor, unter dem „Deckmantel der Nächstenliebe“ Milliardengeschäfte zu betreiben.

Ein anderer ist der 26-jährige Markus Frohnmaier, der bereits pro-russische Rebellen in der Ostukraine besuchte, Verbindungen zur islamfeindlichen German Defence League gepflegt haben soll und einst äußerte, dass „Leute wie Claudia Roth“ in der Kölner Silvesternacht „mittelbar mitvergewaltigt“ hätten

Aus Hessen zieht der Ex-CDU-Abgeordnete Martin Hohmann, 69, in den Bundestag ein. Er verglich 2003 in einer Rede die Täterschaft der Deutschen mit der Täterschaft der Juden. Das führte zu seinem Ausschluss aus der Union. Für die sächsische AfD kommt Jens Maier, 55, rein. Er warnt vor der „Herstellung von Mischvölkern“.

Derweil haben Parteichefin Frauke Petry und ihr Mann, der NRW-Landeschef Marcus Pretzell, erklärt, aus der Partei austreten zu wollen. Pretzell verlässt die NRW-Landtagsfraktion zusammen mit Vizefraktionschef Alexander Langguth. Pretzell schätze den Zustand der AfD etwas anders ein, als der Rest der Fraktion, hieß es.

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27.09.2017, 06:00 Uhr
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