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Türkei

Das Wunder von Silivri

Nach einem Jahr Untersuchungshaft erhebt die türkische Justiz Anklage gegen den deutschen „Welt“-Journalisten Deniz Yücel – und lässt ihn umgehend frei.

17.02.2018

Von GERD HÖHLER

Schritte in Freiheit: Deniz Yücel (links) verlässt seine Wohnung in Istanbul. Kurz zuvor war er aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Foto: afp/yasin akgul

Istanbul. Der „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel hat das Gefängnis von Silivri nahe Istanbul verlassen. Vor dem Tor umarmte er seine Ehefrau Dilek, die er in der Haft geheiratet hatte. Aber wenige Stunden später verurteilte ein Gericht in Istanbul sechs türkische Journalisten zu lebenslanger Haft. Und der Prozess gegen Yücel steht noch bevor. Die Staatsanwaltschaft fordert wegen „Terrorpropaganda“ und „Volksverhetzung“ bis zu 18 Jahre Haft.

Wenn die türkische Justiz wirklich so unabhängig ist, wie Ministerpräsident Binali Yildirim das erst am Donnerstag anlässlich des Besuchs bei Bundeskanzlerin Angela Merkel versichert hatte, dann handelt es sich bei der Freilassung von Deniz Yücel wohl um einen glücklichen Zufall, vielleicht sogar um ein Wunder. Oder sollte es doch auf einen Fingerzeig aus Ankara zurückzuführen sein, dass sich das Tor der Haftanstalt Silivri, des größten Gefängnisses Europas, für Yücel unerwartet öffnete?

Richter lassen sich nicht reinreden

Der Fall des deutschen Korrespondenten sei „nicht politisch motiviert“, hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu noch im Januar versichert. Dabei hätte der Fall politischer gar nicht sein können. Nach der Verhaftung Yücels vor einem Jahr meldete sich Staatschef Recep Tayyip Erdogan persönlich zu Wort: Der Korrespondent sei ein „Agent und Terrorist“. Auf die Frage, ob eine Überstellung Yücels nach Deutschland möglich sei, sagte Erdogan: „Auf keinen Fall solange ich in diesem Amt bin, niemals.“

Dass die türkische Justiz trotz dieser Vorverurteilung von allerhöchster Stelle den Deutschen am Freitag auf freien Fuß setzte, scheint auf den ersten Blick zu beweisen, dass sich die Richter nicht reinreden lassen. „Sie müssen wissen, dass unsere Justiz unabhängiger ist als Ihre“, hatte Erdogan noch im vergangenen Sommer zu deutschen Forderungen nach einer Freilassung Yücels gesagt. Tatsächlich aber hatte es in den vergangenen Wochen auf politischer Ebene viel Beschäftigung mit dem Fall gegeben. Denn auch in Ankara begann man einzusehen, dass es keine Normalisierung im Verhältnis zu Deutschland geben wird, solange Yücel in Haft sitzt.

In einem Interview mit der dpa, das am 1. Januar veröffentlicht wurde, sagte Außenminister Cavusoglu, auch er sei „nicht sehr glücklich darüber, dass es immer noch keine Anklage gibt“. Ministerpräsident Yildirim wurde diese Woche kurz vor seinem Besuch im Kanzleramt im ARD-Interview noch deutlicher: Die Entscheidung über eine Freilassung liege zwar bei den Gerichten, sagte der Premier, fügte aber hinzu, er erwarte, „dass es in kurzer Zeit eine Entwicklung geben wird“. Und dann sagte Yildirim jenen Satz, der Hoffnung aufkeimen ließ: „Ich hoffe dass er in Kürze freigelassen wird.“

Symbolfigur deutsch-türkischer Spannungen

Ohne den türkischen Richtern politische Beweggründe zu unterstellen: Wahrscheinlich ist, dass Yücel seine Freilassung einem nüchternen politischen Kalkül zu verdanken hat. Der Journalist war in den vergangenen Monaten immer mehr zur Symbolfigur der deutsch-türkischen Spannungen geworden. Und diese Spannungen sind eine große Belastung für die Beziehungen der Türkei zu Europa. An die von Ankara dringend gewünschte Vertiefung der Zollunion ist nicht zu denken, solange Berlin die Verhandlungen darüber blockiert.

Die Eiszeit bleibt nicht ohne Auswirkungen auf die türkische Wirtschaft, zumal auch die Beziehungen der Türkei zu den USA derzeit auf dem tiefsten Punkt seit dem Nato-Beitritt des Landes 1952 angelangt sind. Ausländische Investoren zögern mit Engagements in der Türkei. Auch die Anleger ziehen sich zurück. In den beiden letzten Monaten 2017 flossen mehr ausländische Gelder aus der Türkei ab als ins Land kamen. Das türkische Leistungsbilanzdefizit wuchs im vergangenen Jahr um alarmierende 42 Prozent auf über 47 Milliarden Dollar. Das entsprach 5,6 Prozent der Jahreswirtschaftsleistung und war der höchste Wert aller großen Schwellenländer.

Angesichts der Wirtschaftslage bemüht sich Erdogan jetzt, mit einer Charmeoffensive die Isolation aufzubrechen. Auch im Verhältnis zu Deutschland bemüht sich die Türkei seit geraumer Zeit, das Eis zu brechen. Die Annäherungsversuche stießen aber immer wieder an eine Hürde – den Fall Yücel.

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Erstellt:
17. Februar 2018, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
17. Februar 2018, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 17. Februar 2018, 06:00 Uhr

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