Immer an der Grenze der Kapazitäten
Das Rottenburger Gefängnis braucht dringend mehr Vollzugsbeamte
Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf kündigte vergangene Woche an, 300 zusätzliche Vollzugsbeamte für die 17 Gefängnisse im Land einstellen zu wollen. Rottenburgs JVA kann sie brauchen.
Der Blick in die Freiheit, fotografiert aus einer Gefängniszelle der JVA Rottenburg. Archivbild: Kalender
„Jede Polizeistreife, jeder Sicherheitsdienst ist in der Regel zu zweit unterwegs. Aber in den Justizvollzugsanstalten muten wir den Justizvollzugsbediensteten zu, einen ganzen Stock mit 40 bis 60 Häftlingen alleine zu überwachen“, sagte Wolf der Deutschen Presse-Agentur.
Im Rottenburger Gefängnis ist das ähnlich, wenngleich der Betreuungsschlüssel etwas besser ist. Hier sei ein Vollzugsbeamter auf einem Stockwerk für etwa 30 bis 40 Gefangene zuständig, sagt Matthias Weckerle, Leiter der hiesigen Justizvollzugsanstalt. „Wir können keine einzige Abteilung mit zwei Beamten besetzen.“ Das freilich wäre gut, um etwa die Betreuungsqualität, aber auch die Sicherheit der Beamten zu erhöhen, sagt er.
Um allerdings eine solche Doppelbesetzung zu schaffen, bräuchte die JVA „in erheblichem Umfang zusätzliches Personal“. Das fordern die Gefängnisse im Land und der Bund der Strafvollzugsbediensteten in Baden-Württemberg seit Jahren. Mit einigen Stellen mehr könnten laut Weckerle wenigstens besonders schwierige Einheiten mit zwei Leuten besetzt und Schwerpunkte gebildet werden.
Allein: Die zusätzlichen Mitarbeiter gibt es noch nicht. Sie müssen erst ausgebildet werden. Diese 300 Ausbildungsstellen sollen im nächsten Doppelhaushalt (2020/21) des Landes eingeplant werden. Dann gilt es, die passenden Leute zu finden und zwei Jahre auszubilden, bevor sie im Vollzugsdienst arbeiten können.
Die Belastung für die Vollzugsbeamten ist auch deshalb so hoch, weil die Zahl der Gefangenen in Baden-Württemberg seit Anfang 2016 stark gestiegen ist. In den 17 Justizvollzugsanstalten des Landes saßen 2015 im Schnitt 6560 Gefangene ein, Ende Juli 2018 waren es fast 7580 Gefangene – genau so viele, wie es Haftplätze gibt.
In der Rottenburger Justizvollzugsanstalt sind derzeit etwa 600 Gefangene. „Bei uns geht es immer um das letzte Bett“, sagt Weckerle. „Wir sind permanent am Rande unserer Kapazitätsgrenze.“