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Das Parlament im Spiegel der Gesellschaft
Tübingen

Das Parlament im Spiegel der Gesellschaft

14.09.2017
  • ran

Der Verein Mehr Demokratie bat Tübinger Bundestagskandidaten gestern gegen Mittag zum Foto-Shooting auf die Neckarbrücke und am Abend ins Deutsch-amerikanische Institut aufs Podium. Der Verein hatte an der Treppe zur Platanenallee seinen „Spiegel der Gesellschaft“ aufgebaut. Er soll bewusst machen, dass die Bürger die eigentlichen Gestalter der Demokratie seien. Es entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, die jedoch nur wenige Passanten verfolgten. Dem Eindruck der Moderatorin Sarah Händel (zweite von links) von Langeweile in einem an Themen armen Wahlkampf widersprachen alle Kandidaten vehement. Martin Rosemann (SPD, Mitte) erlebt viele Wähler als noch unentschieden. Er beobachte eine starke Verunsicherung, die weniger mit der aktuellen Lage als mit Zukunftsangst zusammenhänge. Annette Widmann-Mauz (CDU, rechts neben ihm) mochte statt von Unsicherheit eher von Neugier sprechen. FDP-Kandidat Christopher Gohl (rechts) hat hingegen „schon den Einruck, dass Unruhe herrscht“. Viele fänden, die Politik gehe die eigentlich wichtigen Themen nicht an. Man müsse „mit den Leuten darüber reden, was es heißt, Demokrat zu sein“, dass man auch Verantwortung übernehmen müsse. Chris Kühn (Grüne, links) erinnerte daran, dass der Wahlkampf gerade in den östlichen Bundesländern auch mit Gewalt geführt werde. Daneben sei neu, dass sich einerseits viele Menschen engagierten, aber auch viele von der Politik abwendeten. Der Moderatorin zufolge wünschen sich 72 Prozent der Befragten bundesweite Volksentscheide. Mehr direkt-demokratische Elemente sind aus Sicht Rosemanns, Kühns und Gohls zwar wünschenswert. Sie müssten aber behutsam eingeführt werden und seien auch kein Allheilmittel. Widmann-Mauz steht Volksentscheiden aus historischen Gründen und mit Blick auf die aktuelle europäische Entwicklung – Stichwort Brexit – distanzierter gegenüber. Im Bundestag könnten alle Themen angesprochen werden. Die Abgeordnete der Linken Heike Hänsel fehlte. Die Einladung habe ihr Büro nicht erreicht. In einer Pressemitteilung sprach sie sich für mehr direkt-demokratische Elemente und Volksentscheide auf Bundesebene aus. /Bild: Metz

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14.09.2017, 01:00 Uhr
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