DGB lobt Konzept, übt aber Kritik

Berlin. Langzeitarbeitslosen bessere Chancen auf einen neuen Job zu geben – das ist das Ziel des Anfang 2019 gestarteten „Sozialen Arbeitsmarkts“. Im Mai wurden fast 43?000 Arbeitsplätze vom Staat gefördert. Das ist für DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel ein Erfolg. Sie findet den Ansatz sehr gut, „Arbeitslosen, die ansonsten kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben, eine öffentlich geförderte Arbeit anzubieten“. Zwei von drei Geförderten seien dadurch nicht mehr auf Hartz IV angewiesen. Allerdings sieht der DGB Nachbesserungsbedarf, wie er in einer Zwischenbilanz schreibt.

Es gibt zwei Versionen. Die erste richtet sich an Arbeitslose, die schon sechs Jahre Hartz IV beziehen. Für sie bekommen private und öffentliche Arbeitgeber fünf Jahre lang Zuschüsse: In den ersten beiden Jahren trägt der Staat die Lohnkosten ganz, wenn Mindest- oder Tariflohn gezahlt wird, danach sinkt dies jährlich um ein Zehntel. Bei der zweiten Version reichen zwei Jahre Arbeitslosigkeit. Dann wird zwei Jahre lang gefördert: im ersten mit 75 Prozent des Lohns, im zweiten mit 50 Prozent. In jedem Fall handelt es sich um sozialversicherungspflichtige Jobs. Nur Beiträge zur Arbeitslosenversicherung fallen nicht an.

Heils Prestigeobjekt

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte mit seinem Prestigeprojekt verschiedene Gruppen im Auge: Menschen mit Ausbildung, deren Betrieb geschlossen wurde, genauso wie solche, die in zweiter oder dritter Generation arbeitslos sind, Alleinerziehende sowie Menschen, die schon lange Arbeit suchen und besondere Hilfe brauchen.

Von 2019 bis 2023 stehen insgesamt vier Milliarden Euro zur Verfügung. Das wird auch ausgeschöpft, wobei das Engagement der Jobcenter sehr unterschiedlich ist, so die Erkenntnisse des DGB. Zudem sieht Piel „Luft nach oben“, weil bisher nur knapp acht Prozent derjenigen, die für die Förderung in Frage kommen, tatsächlich einen Arbeitsplatz bekommen. Zudem seien Frauen und Migranten unterrepräsentiert, und mehr als die Hälfte der geförderten Jobs sei auf maximal zwei Jahre befristet. Dieter Keller

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