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Geheimdienst MIT in Deutschland

Bundestag will Auskunft über türkische Spitzel

22.08.2016
  • DPA

Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags (PKGr) fordert Auskunft über die Praktiken des türkischen Geheimdiensts MIT in Deutschland. Das Mitglied des Gremiums zur Geheimdienstkontrolle, Hans-Christian Ströbele (Grüne), will das Thema nach den Sommerferien auf die Tagesordnung setzen. Es gebe „unglaubliche geheime Aktivitäten“ des MIT. Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und Polizei müssten ihre Kooperation mit der Türkei überprüfen. „Sonst laufen sie Gefahr, bei strafbaren Handlungen mitschuldig zu werden.“ PKGr-Chef Clemens Binninger (CDU) kündigte an, das Gremium werde sich mit der bilateralen Zusammenarbeit der Dienste befassen. Die „Welt am Sonntag“ zitiert einen Sicherheitspolitiker, nach dessen Angaben der MIT neben vielen hauptamtlicher Agenten bundesweit über 6000 Informanten verfügen soll. Rechnerisch käme somit ein Zuträger auf 500 türkischstämmige Bürger.

Der MIT will laut „Spiegel“ den Bundesnachrichtendienst (BND) in seinen Kampf gegen die Gülen-Bewegung einbinden. Demnach soll der BND auf Entscheidungsträger und Gesetzgeber in Deutschland einwirken, gegen die Anhänger des Islam-Predigers Fetullah Gülen vorzugehen und diese auszuliefern. Die türkischen Behörden schickten zwischen dem 15. Juli und dem 17.August 40 Fahndungs- und 3 Auslieferungsersuchen.

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22.08.2016, 06:00 Uhr
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