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Glasfaser

Bund will Breitbandbau selbst steuern

Landkreise kritisieren Pläne des Verkehrsministeriums, förderfähige Gebiete von Berlin aus zu bestimmen.

20.02.2018
  • IGOR STEINLE

Berlin. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) plant offenbar, die Vergabe von Fördermitteln für den Breitbandausbau zentral zu steuern. Das teilte Landkreistags-Präsident Reinhard Sager (CDU), der sich in Gesprächen mit dem BMVI befindet, bei einer Veranstaltung am Montag mit. „Uns fehlt das Vorstellungsvermögen, dass man ohne Kenntnisse der Begebenheiten vor Ort beurteilen kann, wo die Versorgung mit Glasfaser am nötigsten ist“, sagte er der SÜDWEST PRESSE. Kommunen und Landkreise könnten dann nicht mehr selbstständig bestimmen, für welche Gebiete sie Fördergelder beantragen.

Kommunen offen für Vorschläge

Anders als die Landkreise zeigt sich der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) offen für solche Überlegungen: „Wir wären durchaus bereit, uns von den Vorteilen einer zentralen Steuerung überzeugen zu lassen“, sagte ein Sprecher. Wichtig sei jedoch, als Kommune weiterhin in der Planung einbezogen zu sein, weil man als Gemeinde die Situtation vor Ort besser kenne. Bei einer zentralen Steuerung der Fördermittel könnten Synergieeffekte erzielt werden, da förderfähige Gebiete dann nicht mehr an den Grenzen der Gebietskörperschaften enden würden.

Das Verkehrsministerium ließ eine Anfrage darüber, wie weit diese Planungen gediehen sind, unbeantwortet. Igor Steinle

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20.02.2018, 06:00 Uhr
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