Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Flüchtlinge

"Bootsüberfahrt muss sinnlos werden"

Seit Anfang Januar haben die Niederlande die EU-Ratspräsidentschaft inne. Sie wollen die Flüchtlingskrise lösen - nach dem Plan einer Denkfabrik.

01.02.2016
  • NORBERT MAPPES-NIEDIEK

Sein Schlüsselerlebnis hatte Diederik Samsom, als er mit türkischen Polizisten durch "Klein-Syrien" ging, den Stadtteil von Izmir, wo Flüchtlinge auf ihr Boot nach Griechenland warten. "In der Nacht, die ich da war, sind zwanzig Boote aufgebrochen", sagte der niederländische Politiker der Zeitung "de Volkskrant". "Anderntags stand in der Zeitung ein Foto von zwei ertrunkenen Kindern." Samsoms Schluss: "Wir müssen ein System finden, das die Passage sinnlos macht. Solange die Überfahrt mit dem Boot Chancen bietet, so klein sie auch sind, sind Menschen offenbar bereit, unterwegs ihre Kinder zu verlieren."

Daraus wurde der "Samsom-Plan" - der erste schlüssige Plan zur Lösung der Flüchtlingskrise. Diederik Samsom, Fraktions- und Parteichef der sozialdemokratischen Partei der Arbeit, überzeugte seinen rechtsliberalen Koalitionspartner, Premier Mark Rutte. Seither werben die Niederländer, die seit 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft haben, für die Idee: Die Türkei soll zum sicheren Drittland erklärt werden. Asylanträge von Menschen, die über die Türkei kommen, werden nicht mehr angenommen. Wer trotzdem kommt, wird per Fähre zurückgebracht. Im Austausch verpflichten sich willige EU-Staaten, jährlich eine sechsstellige Zahl Flüchtlinge aus der Türkei aufzunehmen.

Der Plan stammt aus der "Europäischen Stabilitätsinitiative" (ESI), einer internationalen Denkfabrik mit dem Österreicher Gerald Knaus an der Spitze. Deren Blaupause wollen die Niederländer jetzt zur EU-Politik machen. Nach dem ursprünglichen Plan sollte Deutschland im Jahr 500 000 Syrer aufnehmen, die in der Türkei registriert waren. Andere EU-Staaten sollten je nach Bereitschaft mitmachen. Umgekehrt soll die Türkei sich verpflichten, alle Migranten aus Griechenland zurückzunehmen. Zudem sollte Ankara Visumfreiheit für türkische Bürger bekommen.

Der niederländische Vorschlag sieht geringere Zahlen vor. Er denke an 150 bis 250 000 Flüchtlinge pro Jahr. Als mögliche Aufnahmestaaten nennen die Niederlande sich selbst, Deutschland, Schweden, Österreich, Frankreich, Spanien, Italien, Portugal. Von einer verpflichtenden Quote zur Aufteilung auf die EU-Staaten halten sie nichts: Das funktioniere sowieso nicht. Finanziert werden soll die Aufnahme allerdings aus EU-Mitteln.

Die Lösung soll schon bald stehen. Als Stichtag ist der 21. März zu hören. Auf Gegnerschaft stößt die Idee vor allem in Ungarn und einigen anderen mitteleuropäischen Staaten, die Griechenland aus dem Schengen-System ausgliedern und im Süden Mazedoniens eine schwer befestigte Grenze bauen wollen.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

01.02.2016, 08:30 Uhr
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden

Newsletter-bestellen

· Samstags verschicken wir die News der Woche, unser Klassiker: Die wichtigsten Themen und Geschichten direkt im E-Mail-Postfach. So bleiben Sie auch in der Ferne immer informiert, was in und rund um Tübingen passiert.
· Werktags versenden wir um 9 Uhr die News am Morgen mit den wichtigsten aktuellen Nachrichten.
· Sonntagabend kommt unser Sport-Newsletter mit den wichtigsten Lokalsport-Berichten und Ergebnissen vom Wochenende.

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder sich neu als Benutzer registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter (nur falls Sie weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese) verwendet. Ihre Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben.
Nachrichten via Messenger
Die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region liefern wir Ihnen auch per WhatsApp & Co. aufs Smartphone. Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp bitte mit einem entsprechenden Mobilgerät.
Heute meistgelesenNeueste Artikel
„Ehrenmann“ und „Ehrenfrau Jugendwort aus einer anderen Zeit
Zu geil für diese Welt Im Sog der Eltern
Kommentar zu Angela Merkels Besuch in Chemnitz Mut und Verantwortung

Nachrichten aus ...
Reutlingen Wannweil Pliezhausen Walddorfh�slach Ammerbuch T?bingen Dettenhausen Kirchentellinsfurt Kusterdingen Gomaringen Dusslingen Ofterdingen Mössingen Nehren Bodelshausen Hirrlingen Neustetten Rottenburg Starzach Horb
Das Tagblatt bei
Facebook Google+ Twitter Instagram
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesen
Wirtschaft im Profil
Neueste Artikel
Anzeige

Themen-Dossiers

Themen-Dossiers
Single des Tages
date-click
Das Tagblatt als E-Paper

Kontakt zum Kundenservice

Abonnement
07071/934-222
vertrieb@tagblatt.de

Anzeigen
07071/934-444
anzeigen@tagblatt.de

Kontakt zu den Redaktionen

Schwäbisches Tagblatt Tübingen
07071/934-0
redaktion@tagblatt.de

Neckar-Chronik Horb
07451/9009-30
nc@neckar-chronik.de

Tagblatt Online         
07071/934-314
online@tagblatt.de

Steinlach-Bote Mössingen
07473/9507-0
sb@tagblatt.de

Rottenburger Post
07472/1606-16
ro@tagblatt.de

Reutlinger Blatt
07121/3259-50
rt@tagblatt.de

Tagblatt Anzeiger
07071/934-344
tagblatt-anzeiger@tagblatt.de

Wirtschaft im Profil
07071/934-166
wip@tagblatt.de


Oder nutzen Sie unser Kontaktformular