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Bitteres Lachen
Foto: privat
Leitartikel Spanien

Bitteres Lachen

Es ist wieder nichts geworden. Am Freitagabend scheiterte Mariano Rajoy zum zweiten Mal beim Versuch, sich vom spanischen Parlament zum Regierungschef wählen zu lassen. 170 Abgeordnete stimmten für ihn, 180 gegen ihn. Jetzt hat das Parlament noch zwei Monate Zeit, sich auf einen neuen Regierungschef zu einigen. Falls daraus nichts wird, stehen Wahlen an, die dritten innerhalb eines Jahres. Möglicher Termin: der 25. Dezember, Weihnachten.

05.09.2016
  • MARTIN DAHMS, MADRID

Madrid. Spaniens Politiker strapazieren die Geduld ihres Volkes. Und weil sich die Spanier nicht den ganzen Tag darüber ärgern können, lachen sie. Die Satirezeitschrift El Jueves zeigt auf der Titelseite ihrer aktuellen Ausgabe Rajoy, der dem Jesus-Kind eine Pistole an den Kopf hält. „Setzt mich zum Regierungschef ein, oder ich mach die Weihnacht kalt!“, droht er. „Ich bin sehr irre!“ Sein Gegenspieler, der Sozialistenchef Pedro Sánchez, ist nicht viel vernünftiger. „Pedro Sánchez bricht zusammen und gibt zu, dass er ein Schauspieler ist“, titelt die satirische Netzzeitung El Mundo Today. Aus Puerto Rico stammend und mit Erfahrungen als Nebendarsteller in einer Telenovela, habe er sich bei einem Casting der spanischen Sozialisten beworben. „Ich hätte nie gedacht, dass die Dinge so laufen würden.“

Die Satire kommt der Wirklichkeit sehr nahe: Aus Politikern sind in den vergangenen Monaten Politikdarsteller geworden, die handeln, als hätten ihre Handlungen keine Konsequenzen. Haben sie aber. Im August sind in Spanien 145 000 Jobs verloren gegangen, ein Indiz für die prekäre Lage auf dem Arbeitsmarkt: Statt in die Ferien schicken viele Unternehmer ihre Beschäftigten zum Arbeitsamt. Spanien braucht jetzt gute Politik, um den Aufschwung zu sichern und die sozialen Verwerfungen nach fünf Jahren schwerer Wirtschaftskrise abzumildern. Und das Land braucht einen Haushalt für das kommende Jahr. „Man kann nicht mehr ausgeben, als man einnimmt“, sagte Rajoy Anfang der Woche. Er selbst hat sich an die Regel nicht gehalten. Die Sanierung der Staatsfinanzen ist eine der Herausforderungen für die kommende Regierung.

Dass Spanien noch immer keine Regierung hat, ist vor allem die Schuld Rajoys und Sánchez‘. Sie haben allen Spott verdient, der zurzeit über sie ausgeschüttet wird.

Mariano Rajoy hätte schon vor dreieinhalb Jahren zurücktreten müssen, als die illegale Finanzierung seiner konservativen Volkspartei (PP) ans Licht kam. Doch Rajoy hat nie einsehen wollen, dass seine vorgebliche Ahnungslosigkeit über die Machenschaften des früheren PP-Schatzmeisters Luis Bárcenas, der ein Millionenvermögen in der Schweiz hortete, unglaubwürdig ist. Seine politischen Gegner jedenfalls glauben ihm nicht. Dass sie heute die Regierungsbildung blockieren, liegt an der Person Rajoy, zumindest auch. Mit einem anderen Kandidaten hätte die PP bessere Chancen, das Parlament für sich zu gewinnen.

Pedro Sánchez‘ größter Fehler ist, das nicht laut zu sagen. In einer Fernsehdebatte nannte er Rajoy einst „unanständig“, aber mit bösen Anwürfen macht man keine Politik. Sánchez sagt Nein zu Rajoy und bisher auch Nein zu einem alternativen Bündnis mit Podemos und den nationalistischen Parteien aus Katalonien und dem Baskenland. Nur was er will, das sagt er nicht. Er könnte der PP Bedingungen stellen, um ihr durch Stimmenthaltung zur Regierung zu verhelfen, aber das geht Sánchez gegen die Prinzipien. Lieber lässt er das Land im Stich als seine Prinzipien. Das hat er mit Rajoy gemein. Irgendwann und irgendwie wird Spanien aus diesem Schlamassel herausfinden. Bis dahin ist noch Zeit für einiges bitteres Gelächter.

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05.09.2016, 06:00 Uhr
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