Biden und Putin nähern sich an

Genf. Joe Biden hatte eingeladen – und Wladimir Putin sagte nach einigem Zögern zu: Die Präsidenten der USA und Russlands kamen am Mittwoch in Genf zusammen, um sich auf dem neutralen Boden der Schweiz auszutauschen. Die Unterhaltung fand hinter verschlossenen Türen statt – sollten doch von beiden Seiten sensible Themen angesprochen werden, von der russischen Besetzung der Krim über Desinformationskampagnen. Schon seit längerer Zeit galt das Verhältnis zwischen Moskau und Washington als zerrüttet.

Nach dem Treffen äußerten sich zwar beide in getrennten Pressekonferenzen, doch schickten beide vorsichtige Entspannungssignale. So vereinbarten sie unter anderem Gespräche über Rüstungskontrolle. Zudem sollen nach Putins Worten die im Frühjahr abgezogenen Botschafter zurückkehren.

Die beiden Präsidenten der größten Atommächte betonten am Mittwochabend, das Gespräch sei konstruktiv gewesen. „Der Ton des ganzen Treffens war gut, positiv. Es gab keine schrillen Aktionen. Wenn wir nicht gleicher Meinung waren, haben wir es gesagt, aber nicht in einer hitzigen Atmosphäre“, sagte der US-Präsident. Der Kremlchef sagte, es habe „keinerlei Feindseligkeit“ gegeben.

Biden betonte, entscheidend sei, wie es nun weitergehe. In den nächsten sechs bis zwölf Monaten müsse sich zeigen, ob man bei der Rüstungskontrolle vorankomme, ob es eine Einigung zur Freilassung von Gefangenen gebe und ob eine Vereinbarung zur Cybersicherheit zustande komme. Die USA machen russische Geheimdienste für einen massiven Hackerangriff auf Ministerien, Behörden und Firmen in den USA verantwortlich. Putin wies solche Vorwürfe erneut zurück.

Mit Blick auf neue Gespräche zur Rüstungskontrolle sagte Biden: „Ich freue mich, dass wir uns heute darauf geeinigt haben, einen bilateralen strategischen Stabilitätsdialog zu starten.“ Militärexperten und Diplomaten beider Länder sollten an einem Mechanismus arbeiten, der zu einer Kontrolle neuer und hochentwickelter Waffen führen könne. Die Gespräche über die strategische Stabilität gelten als wichtiges Signal für die globale Sicherheit.

Biden sagte, Putin wolle keine Konfrontation mit den USA. „Ich denke, das letzte, was er jetzt will, ist ein Kalter Krieg.“ Es gehe nicht darum, sich zu „umarmen“ und zu „lieben“. Putin habe aber weiterhin Sorgen, was die USA angehe.

Der US-Präsident erklärte außerdem, er habe Putin zu verstehen gegeben, dass die USA Menschenrechtsverletzungen in Russland weiter anprangern würden. Er habe auch den Fall des inhaftierten Kremlkritikers Alexej Nawalny angesprochen. „Es geht nicht darum, Russland anzugreifen, wenn sie Menschenrechte verletzen“, sagte Biden. Es gehe darum, demokratische Werte zu verteidigen. sk/dpa