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Erstmals nimmt Iran an Gesprächen teil - Suche nach Übergangslösung

Bewegung im Syrienkonflikt

Die Suche nach einer Lösung für Syrien kommt ein wenig voran. Erstmals wollen sich alle Staaten treffen, die politische Interessen in der Region haben.

29.10.2015
  • DPA

Wien Die internationale Gemeinschaft sucht intensiver denn je nach einer Lösung im Syrien-Konflikt. Außenminister und Vertreter aus rund zehn Staaten wollen sich am morgigen Freitag in Wien treffen. Vor allem die Teilnahme des Iran gilt als wichtiges Zeichen. Der Iran, Russland und die libanesische Hisbollah unterstützen den syrischen Staatschef Baschar al-Assad. Die USA und andere westliche Länder wollen, dass Assad im Laufe eines Übergangsprozesses abgelöst wird.

In den Gesprächen wollen die USA die Verhandlungspartner zu einer schrittweisen Entschärfung des Bürgerkriegs mit mehr als 250 000 Toten bewegen. "Das Ziel ist ein Rahmenabkommen, ein vereinbartes multinationales Rahmenabkommen für einen erfolgreichen politischen Übergang in Syrien", sagte Außenamtssprecher John Kirby. Dieser Übergang müsse zu einer "nicht von Präsident Baschar al-Assad geführten Regierung" hinleiten, die das Volk in Syrien repräsentiere.

Zu dem Treffen haben sich die Außenminister und hochrangige Vertreter aus den USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und der EU angesagt. Außerdem werden Diplomaten aus Jordanien, der Türkei, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Ägypten sowie aus Deutschland erwartet.

Die erstmalige Einladung des Iran zu Syrien-Verhandlungen ist aus Sicht der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur IRNA ein "erstes Zeichen der Vernunft". Und Vernunft sei der Schlüssel zu einer Lösung, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Leitartikel der Staatsagentur.

Das wiedererwachte Interesse des Westens an einer Lösung des Syrien-Konflikts beruht auch auf der starken Zunahme der Flüchtlinge, die nach Europa drängen. Insgesamt sind nach UN-Angabe bisher rund 4,2 Millionen Syrer aus dem Land geflohen.

Während des Wiener Treffens will der Westen nach US-Medienberichten die UN-Vetomacht Russland unter anderem davon überzeugen, einer Resolution des UN-Sicherheitsrats zuzustimmen, die dem syrischen Regime den Einsatz der international geächteten Fassbomben verbietet. Fassbomben sind mit Metallteilen und Sprengstoff gefüllte Behälter.

Zweites Thema soll demnach ein Fahrplan für einen politischen Übergang in Syrien sein.

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29.10.2015, 12:00 Uhr
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