Tübingen · Justiz

Beleidigungen gegen Palmer: 180 Vorgänge

Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln weiter intensiv wegen der Droh-und Beleidigungspost an den Tübinger OB.

20.08.2020

Von job

OB Boris Palmer. Archivbild: Ulrich Metz

Nachdem die Äußerung von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer im Sat.1-Frühstücksfernsehen zum Umgang mit der Corona-Pandemie („Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären“) bundesweit hohe Wellen geschlagen hatte, war im Mai eine Flut von mehrere Tausend beleidigenden Mails, Briefe und Karten in den Postfächern des Tübinger Rathauses eingegangen. Darin wurde Palmer massiv beleidigt. Manche der Absender wünschten ihm gar den Tod: Er möge „hoffentlich an Corona verrecken“ und „gehöre gelyncht“, schrieben sie beispielsweise.

Auch wenn Palmer im Diskurs hart austeilen kann und selbst hart im Nehmen ist, war für ihn damit eine Grenze überschritten: Er brachte die schlimmsten Mails zur Polizei. Sie ermittelte zunächst in 80 Fällen. Wie eine erneute TAGBLATT-Anfrage bei der Staatsanwaltschaft ergab, hat sich deren Zahl in der Zwischenzeit mehr als verdoppelt: „Die Staatsanwaltschaft Tübingen bearbeitet derzeit zirka 180 anhängige Vorgänge, wobei die Erfassung der über einen Zeitraum von mehreren Wochen eingegangenen Strafanzeigen einige Zeit in Anspruch genommen hatte“, teilt Staatsanwaltssprecher Lukas Bleier mit. Bei 15 bis 20 Prozent seien die Verfasser oder Verfasserinnen bislang ermittelt worden. Weitere Anzeigen seien nicht eingegangen.

Der damalige Leiter der Staatsanwaltschaft Michael Pfohl hatte im Mai angekündigt: „Wir stellen solche Verfahren auch bei Ersttätern nicht ein, sondern beantragen grundsätzlich einen Strafbefehl.“

Dazu kam es bislang allerdings noch nicht, da die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen sind.

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Erstellt:
20. August 2020, 14:32 Uhr
Aktualisiert:
20. August 2020, 14:32 Uhr
zuletzt aktualisiert: 20. August 2020, 14:32 Uhr

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