Corona
Beifall für einfachere Hilfen
Wirtschafts- und Finanzministerium verhandeln noch über neue Regeln für Überbrückungshilfe.
Berlin. „Das sind richtige und wichtige Änderungen, für die wir uns bereits seit Monaten einsetzen.“ Stefan Genth vom Einzelhandelsverband HDE atmet auf, dass Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die Regeln für die Überbrückungshilfe III verschlanken und vereinfachen will. Dazu gehört unter anderem, dass Abschreibungen auf Saisonwaren etwa bei Textilien künftig bei den Hilfen berücksichtigt werden sollen. Das sei ein entscheidender Punkt, um für die nötige Liquidität zu sorgen, betonte Genth. „Den Wintermantel kauft im Frühjahr keiner mehr.“
Nach dem Vorschlag von Altmaier soll es die Förderung nicht nur von Januar bis Juni 2021 geben, sondern rückwirkend vom November 2020 an, was dem Handel entgegenkäme. Zudem soll sie für jeden Monat gezahlt werden, in dem der Umsatz um mindestens 30 Prozent eingebrochen ist.
Betriebe, die auf behördliche Anordnung schließen mussten, sollen bis zu 1,5 Millionen Euro pro Monat erhalten, dreimal so viel wie bisher vorgesehen. Die Abschlagszahlungen sollen von 50?000 Euro auf 150?000 Euro erhöht werden. Jetzt muss sich Altmaier noch mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) einigen und zwar noch vor den neuen Corona-Beratungen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am Dienstag. Dieter Keller
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