Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Warum Ekelbetriebe anonym bleiben

Behörden dürfen Namen von Gaststätten nicht nennen – in Dänemark ist das anders

In ihrem Jahresbericht schildern Lebensmittelkontrolleure regelmäßig drastische Verstöße. Gerne wüssten Verbraucher die Namen der Betriebe – die aber bleiben geheim.

20.04.2018
  • Jonas Bleeser
Behörden dürfen Namen von Gaststätten nicht nennen – in Dänemark ist das anders

Verschimmelter Thunfisch in der Küche, verdreckte Kühlschränke in der Metzgerei – solche oder ähnlich krasse Verstöße gegen die Hygienevorschriften decken die Kontrolleure der Lebensmittelüberwachung Jahr für Jahr auf. Die Lektüre des Berichts des Tübinger Landratsamtes ist nichts für Zartbesaitete. Doch warum nennt die Behörde die Namen der Ekelbetriebe nicht öffentlich? Wäre nicht die Marktmacht der Verbraucher das stärkste Mittel im Kampf gegen kriminelle Schlamperei in Gaststätten und Lebensmittelgeschäften?

„Wir sind angehalten, die Namen nicht zu nennen“, sagt Herbert Kemmer, Sachgebietsleiter des Tübinger Landratsamtes. Aus Verbrauchersicht sei der Wunsch nach einer höheren Transparenz, also in welchem Betrieb man auf besonders dreckige Zustände gestoßen sei, durchaus nachvollziehbar. Und eine Überprüfung mit einem tadellosen Ergebnis könne ja beispielsweise durch einen Aushang am Eingang eines Restaurants durchaus ein Werbeargument für einen Besuch sein. „Aber die Namensnennung ist verwaltungsrechtlich derzeit nicht möglich.“

In Dänemark gibt es seit 2001 ein solches Verfahren. Dort muss jedes Restaurants, jede Kantine und jeder Eisladen über die Ergebnisse der letzten Kontrolle öffentlich informieren (siehe Infobox). Verbraucherschutzorganisationen wie beispielsweise „Foodwatch“ fordern ein ähnliches System auch hierzulande. Doch in Deutschland fehlt dafür bislang eine ausreichende und bundesweit einheitliche rechtliche Grundlage.

Versuche gab es dennoch: In Berlin und in Nordrhein-Westfalen veröffentlichten Behörden Kontrollergebnisse, die auf einem Punktesystem basierten. Dabei stützten sie sich auf das Verbraucherinformationsgesetz. Doch dagegen regte sich Widerstand der betroffenen Betriebe: Sie argumentierten, dass eine reine Veröffentlichung von Punkte-Ergebnissen nichts über die tatsächlichen Verstöße aussage und zweifelten die rechtliche Grundlage an. Damit hatten sie vor Gericht Erfolg, der Versuch wurde beendet. In anderen Fällen werteten Richter die Veröffentlichung auf so genannten „Ekel-Listen“ als unzulässigen Eingriff in die Berufsfreiheit und untersagten sie, bis es dafür eine Rechtsgrundlage gibt. Anders sieht es aus, wenn Firmen Lebensmittel zurückrufen müssen: Darüber informiert das Bundesamt für Verbraucherschutz online auf www.lebensmittelwarnung.de.

Im Verbraucherschutzministerium Baden-Württemberg wartet man derweil auf eine bundesweit einheitliche Regelung – und zeigt Verständnis für die Vorbehalte der Gastronomen: „Wenn da an der Tür ein Schild mit der schlechten Bewertung hängt, geht man da nie wieder hin“, gibt Sprecherin Isabel Kling zu bedenken.

Derzeit plane die Landesregierung keine Einführung eines Transparenzsystems wie beispielsweise in Dänemark. Es werde stark kontrolliert, bei gravierenden Verstößen ein Betrieb auch geschlossen, bis die Missstände beseitigt sind: „Wir sind der Meinung, dass das System funktioniert.“

Dänemark macht Kontrollergebnisse transparent

In Dänemark kann jeder Verbraucher auf einen Blick sehen, wie ein Betrieb bei der letzten Kontrolle durch Lebensmittelkontrolleure abgeschnitten hat. Dafür wurde ein System mit vier Smileys eingeführt: Je besser das Kontrollergebnis, desto fröhlicher ist das Gesicht des Piktogramms. Zeigen die Mundwinkel stark nach unten, gab es Bußgelder, eine Anzeige oder der Betrieb verlor seine Betriebserlaubnis. Die Smileys müssen veröffentlicht werden – am Eingang und auf der eigenen Internetseite des Geschäftes. Außerdem betreibt die zuständige Behörde eine eigene Internetseite (www.findsmiley.dk), auf der man Gaststätten und Lebensmittelgeschäfte direkt suchen kann. Dort gibt es ausführlichere Berichte über die Beanstandungen. Wer vier Mal in Folge gut abschneidet, erhält einen „Elite-Smiley“, den Gaststätten auch für die Werbung nutzen dürfen.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

20.04.2018, 22:30 Uhr
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden
22.04.2018

01:45 Uhr

cehage schrieb:

Die Grundlage für angemessenen Gesundheits- und Verbraucherschutz sollte eigentlich das Grundgesetz sein. Es schützt die Menschen und nicht Betriebe und stellt dabei die Würde des Menschen und Menschenrechte an erste Stelle. - Wenn aber jemand verdorbene Nichtmehr-Lebensmittel für teuer Geld verkauft und sich dabei hinterrücks über die dummen Käufer ins Fäustchen lacht, beleidigt er deren Würde und greift ihre Gesundheit und Sicherheit an.

Der Verkauf verdorbener und verschimmelter Lebensmittel verstösst für mich auch gegen das Gesetz guter Sitten.

Auch wettbewerbsrechtlich sollte es im Interesse aller ordentlichen Betriebe sein. Die einen putzen oder lassen putzen, während andere sich das sparen und dadurch weniger Kosten und einen unlauteren Wettbewerbsvorteil haben.

Wie so oft, müßte wahrscheinlich nur mal jemand richtig durchklagen.



Newsletter-bestellen

· Samstags verschicken wir die News der Woche, unser Klassiker: Die wichtigsten Themen und Geschichten direkt im E-Mail-Postfach. So bleiben Sie auch in der Ferne immer informiert, was in und rund um Tübingen passiert.
· Werktags versenden wir um 9 Uhr die News am Morgen mit den wichtigsten aktuellen Nachrichten.
· Sonntagabend kommt unser Sport-Newsletter mit den wichtigsten Lokalsport-Berichten und Ergebnissen vom Wochenende.

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder sich neu als Benutzer registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter (nur falls Sie weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese) verwendet. Ihre Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben.
Nachrichten via Messenger
Die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region liefern wir Ihnen auch per WhatsApp & Co. aufs Smartphone. Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp bitte mit einem entsprechenden Mobilgerät.
Heute meistgelesenNeueste Artikel

Nachrichten aus ...
Reutlingen Wannweil Pliezhausen Walddorfh�slach Ammerbuch T?bingen Dettenhausen Kirchentellinsfurt Kusterdingen Gomaringen Dusslingen Ofterdingen Mössingen Nehren Bodelshausen Hirrlingen Neustetten Rottenburg Starzach Horb
Das Tagblatt bei
Facebook Google+ Twitter Instagram
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesen
Wirtschaft im Profil
Neueste Artikel
Anzeige

Themen-Dossiers

Themen-Dossiers
Single des Tages
date-click
Das Tagblatt als E-Paper

Kontakt zum Kundenservice

Abonnement
07071/934-222
vertrieb@tagblatt.de

Anzeigen
07071/934-444
anzeigen@tagblatt.de

Kontakt zu den Redaktionen

Schwäbisches Tagblatt Tübingen
07071/934-0
redaktion@tagblatt.de

Neckar-Chronik Horb
07451/9009-30
nc@neckar-chronik.de

Tagblatt Online         
07071/934-314
online@tagblatt.de

Steinlach-Bote Mössingen
07473/9507-0
sb@tagblatt.de

Rottenburger Post
07472/1606-16
ro@tagblatt.de

Reutlinger Blatt
07121/3259-50
rt@tagblatt.de

Tagblatt Anzeiger
07071/934-344
tagblatt-anzeiger@tagblatt.de

Wirtschaft im Profil
07071/934-166
wip@tagblatt.de


Oder nutzen Sie unser Kontaktformular