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Leitartikel · Großprojekte

Bau-Unwesen adieu

03.08.2016
  • MARTIN HOFMANN

Berlin. Die Verantwortlichen deutscher Großprojekte beteuern stets, alles im Griff zu haben. Dann folgen Spatenstich, Aushub der Baugrube – und schon gibt es kein Zurück mehr. Anschließend passiert Erstaunliches. Mit dem Baufortschritt räumen die Projektträger salamitaktisch ein, die Kosten mittel, stark, massiv unterschätzt zu haben. Die Bürger sind entsetzt, Verantwortliche geben sich zerknirscht, treten bestenfalls, oft aus – angeblich – anderem Anlass, zurück. Und während die Bürger anfangen, sich mit dem Unabwendbaren abzufinden, beginnt das Spiel von Neuem.

Um nur zwei bekannte Objekte – Elbphilharmonie und Bahnneubau Stuttgart 21 – zu nennen: Alle Fachleute wussten von Anfang an, dass sie zu ihrem Ursprungspreis nicht einmal annähernd zu realisieren waren oder sind. In Hamburg sollte ein Konzertgebäude der Extraklasse für 2000 Euro pro Quadratmeter entstehen. Schon zuvor kostete der Quadratmeter für einfache Konzerthallen 5000 Euro. Die 57 Kilometer langen Tunnelröhren unter dem Gotthard waren für 12,8 Milliarden Euro zu haben. Die S-21-Tunnel dürften wegen der aufwändigeren Technik teurer werden, reißen aber bei 34 Kilometern Länge mit vergleichbaren 7,7 Milliarden Euro bereits den Finanzrahmen des Gesamtprojekts. Die Bahn bezifferte ihn zum Baustart mit 6,5 Milliarden Euro. Wenn Strecke und Tiefbahnhof am Ende 11 Milliarden Euro verschlingen, muss noch vieles sehr gut und günstig laufen.

Diese absurde öffentliche Bauerei hat nichts mit der Unfähigkeit hiesiger Architekten, Ingenieure oder Kalkulatoren zu tun. Das deutsche Bau-Unwesen erfüllt den Tatbestand des nicht justiziablen Vorsatzes. Und genau das ist das Problem.

Grob vereinfacht läuft die Sache so: Dem öffentlichen Bauherrn geht es zunächst darum, Mehrheiten für sein Vorhaben zu organisieren. Eine realistische Kalkulation würde dieses Unterfangen gefährden. Also wird das Projekt verschlankt, abgespeckt, minimiert, nach allen Regeln der Baukunst preiswert gerechnet. Dann geht es in die Ausschreibung und der günstigste Bieter erhält den Zuschlag. Der Unternehmer kann ihn nur annehmen, wenn klar ist, dass Nachträge fällig werden, um das öffentlich vorgezeigte Vorhaben verwirklichen zu können. Rasch steigt die Bausumme und steigt und steigt und ...

Da alle am Bau Beteiligten von diesem System auskömmlich bis stattlich profitieren und der Bauherr allenfalls politisch belangt werden kann, funktioniert das mit Geheim- und Nebenabsprachen gespickte System glänzend. Der Steuerzahler schießt ja ungefragt jede Summe nach. Denn alle wissen: Auch die geschröpfte Allgemeinheit wird letztlich einsehen, dass halbfertige Großprojekte zum Peinlichsten gehören, was ein Land zu bieten hat. Nur Ruinen aus grauer Vorzeit gefallen, nicht die aus Stahlbeton.

Dieses eingespielte Verhalten lässt sich durch zwei einfache Maßnahmen beenden. Der Schweizer Jürgen Lauber, der sich intensiv mit dem deutschen Bau-Unwesen befasst hat, schlägt vor, das Strafrecht so zu ändern, dass zur Untreue auch Manipulationen des Baubudgets zählen. Baumaßnahmen dürfen nur begonnen werden, wenn sie über ein realistisches Budget verfügen. Er empfiehlt zudem, alle Informationen zu Infrastrukturprojekten der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Er regt an, diese Pflicht sogar im Grundgesetz zu verankern, und Ausnahmen nur im geprüften Einzelfall zu akzeptieren.

Lassen sich unsere Volksvertreter darauf ein? Die Bundestagswahl 2017 bietet die Chance, Kandidaten nur im Fall einer klaren Zusage zu solchen Reformen zu wählen.

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03.08.2016, 06:00 Uhr
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