Batteriezelle: Neue Fragen an Karliczek

Stuttgart/Berlin. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) sieht sich erneut mit kritischen Fragen über die Umstände der Vergabe einer Zellforschungsfabrik nach Münster konfrontiert. Der Berliner „Tagesspiegel“ berichtete am Donnerstag über ein Schreiben aus dem Kreis des Expertengremiums, in dem ausdrücklich für den Standort Ulm votiert werde. Die Ministerin hat den Vorhalt, das Expertengremium habe ein Votum pro Ulm abgegeben, bisher stets bestritten – und tut dies auch weiterhin.

Politiker von SPD und Grünen sehen die Ministerin indes unter Druck. „Ich erwarte endlich eine eindeutige Erklärung über die Standortwahl und keine halbgaren Ausflüchte“, sagte die Ulmer SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis. In einem am Donnerstag aufgesetzten Schreiben an Karliczek fordert auch die Grünen-Landtagsfraktion in Stuttgart Aufklärung. „Gab es ein Expertenvotum?“, lautet eine der Fragen, für die die Grünen um „eine zügige und transparente Beantwortung“ bitten.

Weitere Fragen zielen auf teils widersprüchliche Aussagen der Ministerin oder ihres Hauses über die Gründe für die Standortwahl – und auf mögliche Schwächen des Siegers Münster. „Welches Argument war am Ende tatsächlich ausschlaggebend für die Begründung der Entscheidung: Die Exzellenz der Forschung oder die Recycling-Strategie?“, wollen Fraktionschef Andreas Schwarz, Fraktionsvize Andrea Lindlohr und der Ulmer Grünen-Abgeordnete Jürgen Filius wissen. Und: „Wann kann Münster an den Start gehen?“ Die Frage garnieren die Grünen mit dem Hinweis, dass in Ulm „schnelle Ergebnisse“ möglich gewesen wären.

Zuvor hatte bereits Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) einen Brief mit kritische Fragen an ihre Berliner Parteigängerin geschickt, in dem sie unter anderem eine Offenlegung aller Entscheidungswege eingefordert hat. Eine Antwort auf dieses Schreiben steht ebenfalls noch aus. Roland Muschel