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Wer zahlt, wenn es doch teurer wird?

Bahnhalt Alb: Kostenrisiko bleibt Knackpunkt

Die Planung des Bahnhalts an der Neubaustrecke in Merklingen soll weiter vorangetrieben werden. Heikel ist vor allem die Frage des Kostenrisikos.

26.10.2015
  • THOMAS STEIBADLER

Stuttgart In Richtung Regionalbahnhof auf der Alb sind noch einige Hürden zu überwinden. Alle Beteiligten seien jedoch willens, die Hindernisse zu bewältigen, erklärte das Verkehrsministerium. Die Erklärung ist am Freitag nach einem Treffen in Stuttgart verbreitet worden. An dem Gespräch hatten Vertreter des Ministeriums, des Alb-Donau-Kreises, der Kommunen und der Bahn teilgenommen. Vereinbart wurde die Gründung einer Projektgruppe. In der nächsten Woche soll der Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Laichinger Alb eine Erklärung zur Kostenübernahme der ersten Planungsphasen abgeben.

Laichingens Bürgermeister und GVV-Vorsitzender Klaus Kaufmann war mit dem Verlauf des Gesprächs zufrieden. Wichtigste Aufgabe der Projektgruppe sei es, das Verfahren zu beschleunigen. Nach den Worten von Sven Hantel, dem Konzernbevollmächtigten der Bahn für Baden-Württemberg, muss bis August 2016 die Baugenehmigung für den Halt vorliegen. Ansonsten würde der Zeitplan für die Neubaustrecke gefährdet. Deren Bau dürfe in keiner Weise verzögert werden.

Die beteiligten sieben Kommunen haben erneut erklärt, sich mit 13 Millionen Euro zu beteiligen. Unter Kreis- und Kommunalpolitikern war bislang von "bis zu" 13 Millionen die Rede, in der Mitteilung des Ministeriums steht nun das Wort "Festbetrag". Im GVV geht es nun darum, die Zusage per Beschluss amtlich zu machen. Dann könne die Bahn die weitere Planung in Angriff nehmen, sagte Kaufmann.

Diese Planungsschritte braucht es nicht nur für das Genehmigungsverfahren beim Eisenbahnbundesamt. Er klärt auch, was der Bahnhalt bei Merklingen tatsächlich kostet. Bisher liegt lediglich eine Schätzung vor: 21,5 Millionen Euro. Das Land will 8,5 Millionen übernehmen. Die nächsten Wochen zu diskutieren bleibt, wer zahlt, wenn die 21,5 Millionen Euro nicht reichen.

Trotz dieser offenen Frage zeigten sich die Landtagsabgeordneten Jürgen Filius (Grüne) und Martin Rivoir (SPD) optimistisch. "Für mich ist das der Startschuss zur Realisierung", sagte Filius. Das Risiko, dass der Bahnhalt teurer werden könnte, halte er für überschaubar. Im Fall des Falles werde man bestimmt eine Lösung finden. Rivoir setzt auf die Kompromissfähigkeit der Beteiligten: "Der Zug kommt ins Ziel."

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26.10.2015, 12:00 Uhr
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