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Außenminister Steinmeier scheitert mit dem Versuch, eine Waffenruhe für Aleppo zu erreichen
Immerhin ein Händedruck: Außenminister Frank-Walter Steinmeier (links) und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow. Foto: dpa
Vergeblicher Appell an Moskau

Außenminister Steinmeier scheitert mit dem Versuch, eine Waffenruhe für Aleppo zu erreichen

Außenminister Frank-Walter Steinmeier dringt in Russland auf eine ausreichend lange Waffenruhe für das syrische Aleppo. Doch Moskau bleibt hart.

16.08.2016
  • FRIEDEMANN KOHLER, DPA

Jekaterinenburg. Frank-Walter Steinmeier investiert viel in gute Beziehungen zu Russland. Warum sonst unterbricht der Außenminister seinen Alpenurlaub und fliegt für einen Tag 3400 Kilometer nach Jekaterinburg am Ural? Und das, um für russische Studenten in einem stickigen Hörsaal einen Sommerkurs zum Energiemanagement zu eröffnen. Denn das Gespräch mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow ist erst später ins Programm gekommen – die Krisenherde Ukraine und Syrien drängen.

„Jekaterinburg ist über die Jahre ein Dreh- und Angelpunkt für meinen persönlichen Blick auf Russland und auf die russisch-deutschen Beziehungen geworden“, erzählt der Minister den Studenten. Die sibirische Stadt liegt auf halber Strecke zwischen Lissabon und Wladiwostok, an der Grenze zwischen Europa und Asien. Während Westeuropa einen kalten, regnerischen Sommer erlebt, dauert in Jekaterinburg eine ungewöhnliche Hitzewelle von um die 30 Grad schon drei Wochen an.

An der Ural-Universität, die den Namen des ersten russischen Präsidenten Boris Jelzin trägt, war Steinmeier schon öfter. Hier ist er Ehrendoktor, hat 2008 und 2014 Grundsatzreden zu den bilateralen Beziehungen gehalten. Die regelmäßigen Besuche sind ihm wichtige Zeichen zivilgesellschaftlicher und wissenschaftlicher Kooperation.

Das deutsch-russische Verhältnis ist derzeit schwierig, das weiß Steinmeier. „All das ist kein Grund, einander den Rücken zuzukehren“, sagt er aber zuversichtlich. Doch wie schwierig die Beziehungen sind, zeigt sich bei den politischen Gesprächen. Der als bärbeißig bekannte Lawrow lobt zwar seinen Freund Frank-Walter wegen dessen Bemühen um Freundschaft zu Russland. Doch er lässt ihn auch kräftig auflaufen.

Dem deutschen Außenminister brennt wie der ganzen Bundesregierung die verzweifelte Lage in der syrischen Stadt Aleppo auf der Seele. Der Ostteil der Stadt wird von Gegnern des Präsidenten Baschar al-Assad gehalten. Bis zu 300 000 Menschen sitzen dort fest, weil syrische Truppen mit russischer Hilfe einen fast vollständigen Belagerungsring gezogen haben. Ein einziges freigekämpftes Schlupfloch ist nicht sicher genug für größere Hilfstransporte.

Steinmeier spricht von einer katastrophalen Situation. Deshalb möchte er erreichen, dass die russischen Truppen ihre Angriffe lang genug einstellen, um humanitäre Hilfe mit Lebensmitteln, Wasser, Medikamenten zu ermöglichen. Doch das militärische Kalkül geht Russland vor.

Auch beim Streit zwischen dem Westen und Russland wegen der Ukraine hat Moskau vergangene Woche die Diskussion verändert. Es geht nicht mehr um die Frage, ob Russland alles tue, um die Minsker Vereinbarungen für eine Konfliktlösung in der Ostukraine zu erfüllen. Im Kohlerevier Donbass kämpfen ukrainische Regierungstruppen seit zwei Jahren gegen prorussische Separatisten. Kiew wirft Russland vor, die Aufständischen mit Soldaten und Waffen zu unterstützen, was Moskau dementiert. Russland behauptet nun, Anschläge ukrainischer Saboteure auf der annektierten Halbinsel Krim verhindert zu haben. Der russische Präsident Wladimir Putin hat der Ukraine deshalb Terrorismus vorgeworfen und mit Gegenmaßnahmen gedroht. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat sein Militär an der Grenze zur Krim und im Osten des Landes vorsichtshalber in Gefechtsbereitschaft versetzt.

Das zwingt Steinmeier in eine mittlere Position. „Es muss jetzt alles unterlassen werden, was zu einer weiteren Verschärfung der Lage beitragen könnte“ – das sagt er beiden Seiten. Und er muss froh sein, wenn Moskau wie Kiew zusichern, dass sie an Minsk festhalten. Denn Wladimir Putin hatte sich zuletzt noch ganz anders angehört.

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16.08.2016, 06:00 Uhr
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