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Aus für Dreierbündnisse
Vor dem Gespräch (von links): Nils Schmid (SPD), Hans-Ulrich Rülke und Michael Theurer (beide FDP). Foto: dpa
FDP will nach Gesprächen mit SPD und Grünen auf Oppositionsbank

Aus für Dreierbündnisse

Nicht unerwartet hat die FDP gestern nach Gesprächen mit SPD und Grünen entschieden, in Baden-Württemberg in die Opposition zu gehen. Parteiübergreifend wurden aber faire, gute Gespräche gelobt.

19.03.2016
  • BETTINA WIESELMANN

Stuttgart. Statt der vorgesehenen Stunde sprachen sowohl die SPD als auch die Grünen gestern mit den Liberalen jeweils anderthalb Stunden darüber, was aus dem Wahlergebnis in Baden-Württemberg folgen könnte. Eine schwarz-rot-gelbe Deutschland-Koalition mit einem Ministerpräsidenten Guido Wolf? Eine grün-rot-gelbe Ampel unter Winfried Kretschmann? Nichts davon. Das Ergebnis brachte FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke um 11.08 Uhr im Stuttgarter Haus der Architekten auf den Satz: "Die FDP wird in die Opposition gehen."

Zusammen mit FDP-Landeschef Michael Theurer ("es war ein faires Gespräch") war Rülke und den vier Delegationsmitgliedern schon nach dem Gespräch mit den Genossen klar geworden: "Es gibt keine hinreichend großen Schnittmengen mit der SPD und damit hat sich auch die Deutschland-Koalition erledigt."

Die stand freilich für die SPD so wenig zur Debatte, wie für die Liberalen die Ampel. Gleichwohl stellte SPD-Parteichef, Finanzminister Nils Schmid, im Anschluss fest: "dass es eine Reihe von Gemeinsamkeiten auch in der Bildungspolitik gibt, natürlich aber auch Unterschiede." Das bestätigte Theurer. Einig sei man sich zum Beispiel gewesen, die berufliche Bildung weiter zu stärken. Nicht aber bei der FDP-Position, den Gemeinschaftsschulen die gymnasiale Oberstufe wieder zu nehmen. Auch sei die SPD nicht zur Rücknahme des von der FDP als wirtschaftsfeindlich erachteten Bildungszeitgesetzes bereit.

Unterm Strich "sehen wir keine Grundlage für eine Zusammenarbeit", sagte Theurer. Jedenfalls nicht in einer Regierungskoalition. Wohl aber wollen die beiden künftigen Oppositionsfraktionen im Umgang mit der neu in den Landtag gewählten AfD immer dann "klare Kante" (Nils Schmid) zeigen, wenn von dort rechtsradikale Parolen erschallen.

Das war dann auch das Ergebnis des anschließenden Gesprächs zwischen den Grünen und der FDP. "Ich bin froh, dass wir da einig sind", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Man werde nichts tun, was "die schwierigen Verhältnisse" in Neuwahlen münden lasse, die nur der AfD nutzten. Theurer betonte, wie schon zuvor, dass die FDP im Fall des Falles, sprich, wenn Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und der CDU scheitern sollten, zu Gesprächen bereit sei. Dann könnte unter Umständen auch die Tolerierung einer grün-roten Minderheitsregierung durch die FDP eine Möglichkeit sein, Neuwahlen zu verhindern.

Wie alle anderen lobte Rülke "die gute Atmosphäre." Und mehr, deutlich geworden sei, es gebe "keine unüberwindlichen persönlichen oder inhaltlichen Hindernisse." Theurer hatte sogar ein Mitbringsel für Kretschmann dabei gehabt: den Essayband des Philosophen Odo Marquard "Zukunft braucht Herkunft."

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19.03.2016, 08:30 Uhr
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