Tübingen

Auf dem falschen Weg

16.05.2022

Von Christoph Lederle, Stadtrat AL/Grüne Tübingen

Die Einwegverpackungssteuer wirkt. Die Bemühungen der Verbraucherinnen und Verbraucher, die Steuerzahlung durch Nutzung der Mehrwegangebote zu vermeiden sind deutlich zu sehen. Bald wird fast niemand mehr die Steuer zahlen. Deshalb würde der Stopp der Steuererhebung, wie ihn die SPD-Fraktion fordert, bis das Bundesverwaltungsgericht im Revisionsurteil erklärt, was an der Satzung nachgebessert werden muss, keine finanzielle Entlastung für die Verbraucher und Verbraucherinnen bedeuten. Sie zahlen ja bei Nutzung der Mehrwegangebote keinen Cent Steuer.

Ein Stopp der Steuererhebung würde die klimaschädliche und ressourcenverschwendende Vermüllung unserer Stadt augenblicklich zurückbringen. Die Kosten für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler für Müllentsorgung und Stadtreinigung würden weiter explodieren. Die privaten und städtischen Investitionen in Mehrwegsysteme und Spülmaschinen wären hinausgeworfenes Geld. Bitte zeigen Sie der SPD-Fraktion und den übrigen Gegnern der Einweg-Verpackungssteuer im Tübinger Gemeinderat, dass diese auf dem falschen Weg sind. Unterschreiben Sie bitte die Petition „Wir brauchen deine Stimme gegen die Vermüllung unserer Stadt!“ auf www.change.org.

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Erstellt:
16.05.2022, 01:00 Uhr
Lesedauer: ca. 1min 29sec
zuletzt aktualisiert: 16.05.2022, 01:00 Uhr

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