Dieselfahrverbot
Auch die Stadt Reutlingen geht in Revision
Auch die Stadt wehrt sich nun gegen die drohenden Fahrverbote für Dieselfahrzeuge.
13.05.2019
Reutlingen hat nach dem Regierungspräsidium Tübingen ebenfalls Revision gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim eingelegt.
Dieser hat bekanntlich der Klage der Deutschen Umwelthilfe stattgegeben und Baden-Württemberg dazu verurteilt, den Luftreinhalteplan für Reutlingen so zu verändern, dass die an der Messstation in der Lederstraße überschrittenen Stickstoffdioxid-Grenzwerte so schnell wie möglich eingehalten werden.
Solange die Revision beim Bundesverwaltungsgericht läuft, ist das Urteil nicht rechtskräftig – und so lange können auch keine Diesel-Fahrverbote verhängt werden.