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Stichwort · Tunesien

"Armut ist die Ursache des Übels"

11.12.2015
  • DPA

Nachdem mutmaßlich Salafisten zwei Oppositionspolitiker ermordet haben, stürzte Tunesien 2013 in eine schwere politische Krise. Es gab Massendemonstrationen gegen die islamistische Regierung. Auf Initiative der größten Gewerkschaft UGTT gab es einen "nationalen Dialog". Dessen Ziel: eine neue Übergangsregierung aus ausschließlich parteiunabhängigen Experten.

Zum Quartett für den Dialog gehören neben der Gewerkschaft der Arbeitgeberverband UTICA, die tunesische Menschenrechtsliga (LTDH) und die Anwaltskammer. Sie haben die Islamisten und ihre Gegner an den Verhandlungstisch gedrängt.

Tunesien gilt seit dem Sturz des Langzeitherrschers Zine el Abidine Ben Ali im Januar 2011 als Mutterland des Arabischen Frühlings. Dank des Pragmatismus der Teilnehmer am nationalen Dialog konnte das nordafrikanische Land die Demokratisierung weiterführen.

Inzwischen hat Tunesien eine neue Verfassung und eine Regierung, die auf deren Basis gewählt wurde. Das Land steckt jedoch in einer Wirtschaftskrise, die den Tunesiern zunehmend die Hoffnung auf eine bessere Zukunft nimmt.

"Die Armut in unserem Land ist die Ursache des Übels", sagt Abdessattar ben Moussa von der tunesischen Menschenrechtsliga. "Deshalb flüchten die Menschen in ein besseres Leben."

Terroranschläge und die politische Reaktion darauf gefährden die weitere demokratische Entwicklung. Amnesty International kritisierte jüngst nach tausenden Hausdurchsuchungen und der Massenverhaftung von Terrorverdächtigen die Regierung. Sie solle nicht zu den Unterdrückungsmaßnahmen der Diktatur zurückkehren.

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11.12.2015, 08:30 Uhr
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