Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Applaus von Rechten, Zorn und Spott aus der eigenen Partei
Symbolbild: Sommer
Kommentar · Palmer schwächt mit „Nonsens“ seine Reputation

Applaus von Rechten, Zorn und Spott aus der eigenen Partei

Er hat es wieder getan – und kein Mensch versteht weshalb. Boris Palmer forderte im Interview mit der „Stuttgarter Zeitung“, gewaltbereite Flüchtlinge auch nach Syrien abzuschieben. Auch dort gebe es Gebiete, in denen kein Krieg herrscht.

07.08.2016
  • Renate Angstmann-Koch

Damit hat sich Palmer zwar Applaus von einschlägiger Seite verschafft. Vor allem aber provozierte er Kritik, gar zornigen Spott aus seiner Partei.

„Klassischer Palmer-Nonsens. Bürgerkriegsflüchtlinge haben völkerrechtlich garantierten Schutzanspruch“, schrieb die Grünen-Vorsitzende Simone Peter auf Twitter. „Von Tübingen aus lässt sich einfach darüber nachdenken, ob und wohin man nach Syrien abschieben könnte“, erklärte bissig Britta Haßelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion. Parteichef Cem Özdemir empfahl, sich mal mit den tatsächlichen Zuständen in Syrien zu befassen: „Ich bezweifle, dass er dann immer noch so leichtfertig von Abschiebungen in dieses geschundene Land spricht.“

Nun will es Palmer mal wieder nicht gewesen sein. Das Interview „war in keiner Weise für große Schlagzeilen gedacht“, klagt er via Facebook: „Im Internet entsteht gerade wieder ein klassischer Shitstorm.“ War das für ihn als Medienprofi, der präzise zu formulieren versteht, etwa nicht absehbar?

Was reitet Palmer, was bezweckt er mit Äußerungen, mit denen er sich in seiner Partei immer stärker isoliert und seine Reputation als ernst zu nehmender Politiker schwächt, weil sie weit entfernt davon sind, Lösungsansätze zu bieten? Ist es allein der Drang, vor dem Urlaub groß rauszukommen? Ist es der Glaube, die Rechtsdrift stoppen zu können, indem man ansatzweise die Rhetorik der Rechten übernimmt? Oder ist es die Lust, gegen den Stachel zu löcken?

   Nach der Silvesternacht in Köln eckte Sahra Wagenknecht, die Vorsitzende der Linksfraktion des Bundestags, ähnlich an: „Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht dann eben auch verwirkt“, erklärte sie damals. Nach den jüngsten, verstörenden Gewalttaten verzichtete auch Palmer auf Differenzierung. Er konstruierte einen Zusammenhang zwischen München, Reutlingen, Würzburg und Ansbach – und warf damit entschieden zu viel in einen Topf.

Soweit heute bekannt ist, ermordete in München ein hier geborener Deutsch-Iraner mit rechtsterroristischem Hintergrund gezielt Menschen ausländischer Herkunft. In Reutlingen tötete ein vermutlich psychisch kranker Mann seine Freundin. In Ansbach und Würzburg waren wohl Täter mit islamistischem Hintergrund aktiv.

Die Vorstöße Boris Palmers sind so ärgerlich, weil er es eigentlich besser wissen müsste. Von Politikern seines Potenzials darf die Öffentlichkeit Genauigkeit erwarten. Wo sieht er die Grenze der „Gewaltbereitschaft“, mit der ein Geflüchteter sein Asylrecht verwirkt? Genügt Schlägern oder muss es ein Tötungsdelikt sein? Soll „Abschiebung in ein unsicheres Herkunftsland“ als neue Sanktion neben Geld- oder Haftstrafen treten? Genügt das bisherige Strafrecht nicht? Und was geschieht mit Gewalttätern deutscher Staatsangehörigkeit? Manches Mal würde es schon helfen, die Dinge vor dem Herausposaunen zu Ende zu denken. .

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

07.08.2016, 18:19 Uhr
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden
07.08.2016

22:27 Uhr

manne12 schrieb:

Warum wird der Kommentar von Herr Palmer sofort als "Nonsens" hingestellt?. Weil es nicht in das Weltbild mancher Weltverbesserer hineinpasst? Vielleicht auch, weil dieser Kommentar zu weit in die rechte Ecke abdriftet? Ich denke denoch, der Ansatz von Herrn Palmer zeigt den richtigen Weg auf. Über die Ausführung und die Umstände kann gerne noch ausführlich diskutiert werden, aber ein gewalttätiger Mensch hat sein Asylrecht hier in unserem Land verwirkt. Ich würde mich als Flüchtling in einem Land, welches mich aufnimmt und großzügig unterstützt, niemals so verhalten wie es leider einige Flüchtlinge (siehe z.B. Freibad Kirchheim, Tübingen, Reutlingen etc.) hier tun. Die Flüchtlinge haben sich unseren Gesetzen und Regeln anzupassen und nicht umgekehrt.Des weiteren erwarte ich auch ein bischen Dankbarkeit und den erkennbaren Willen sich in die Gesellschaft (wozu auch das erlernen der Amtssprache zählt) zu integrieren.Und wer dies nicht vermag, gehört wieder in die Heimat zurückgeschickt



07.08.2016

21:34 Uhr

RabeHugo schrieb:

Damals zeigten die Grünen übrigens alle mit dem Finger auf Frau Petry, die im Interview inhaltlich doch das selbe gesagt hatte wie Hr. Palmer.
Ihm kann man sicher ein übertriebenes Geltungsbedürfnis und eine "Politkarrieregeilheit" vorwerfen.
Ich frage mich nur, wieso dieser OB in Tübingen so erfolgreich ist? Schaut man sich die gentrifizierten Wohnviertel an, schaut man auf die immense Kaufkraft der nicht studentischen Einwohner und sieht man die vielen schweren Dienstwagen in der Stadt, dann ist eines klar: Die Leute haben vermutlich Angst, einen Teil ihres riesen Wohlstandes an die Flüchtlinge abzugeben.
Selbst im Französischen Viertel gibt ja derzeit große Proteste gegen ein Flüchtlingswohnheim.
Ist Ökologie und grüne Gesinnung in Tübingen nur so etwas wie Folklore? Damit man auf die bösen anderen (=AfD) zeigen kann, um sich sicher zu sein, dass man zu den Guten gehört?
Frage an die Redaktion: Wieso verwenden Sie immer dieses seltsame Foto, auf dem er so aussieht wie ein Islamist?



Newsletter-bestellen

· Samstags verschicken wir die News der Woche, unser Klassiker: Die wichtigsten Themen und Geschichten direkt im E-Mail-Postfach. So bleiben Sie auch in der Ferne immer informiert, was in und rund um Tübingen passiert.
· Werktags versenden wir um 9 Uhr die News am Morgen mit den wichtigsten aktuellen Nachrichten.
· Sonntagabend kommt unser Sport-Newsletter mit den wichtigsten Lokalsport-Berichten und Ergebnissen vom Wochenende.

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder sich neu als Benutzer registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter (nur falls Sie weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese) verwendet. Ihre Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben.
Nachrichten via Messenger
Die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region liefern wir Ihnen auch per WhatsApp & Co. aufs Smartphone. Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp bitte mit einem entsprechenden Mobilgerät.
Heute meistgelesenNeueste Artikel

Nachrichten aus ...
Reutlingen Wannweil Pliezhausen Walddorfh�slach Ammerbuch T?bingen Dettenhausen Kirchentellinsfurt Kusterdingen Gomaringen Dusslingen Ofterdingen Mössingen Nehren Bodelshausen Hirrlingen Neustetten Rottenburg Starzach Horb
Das Tagblatt bei
Facebook Google+ Twitter Instagram
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesen
Wirtschaft im Profil
Neueste Artikel
Anzeige

Themen-Dossiers

Themen-Dossiers
Single des Tages
date-click
Das Tagblatt als E-Paper

Kontakt zum Kundenservice

Abonnement
07071/934-222
vertrieb@tagblatt.de

Anzeigen
07071/934-444
anzeigen@tagblatt.de

Kontakt zu den Redaktionen

Schwäbisches Tagblatt Tübingen
07071/934-0
redaktion@tagblatt.de

Neckar-Chronik Horb
07451/9009-30
nc@neckar-chronik.de

Tagblatt Online         
07071/934-314
online@tagblatt.de

Steinlach-Bote Mössingen
07473/9507-0
sb@tagblatt.de

Rottenburger Post
07472/1606-16
ro@tagblatt.de

Reutlinger Blatt
07121/3259-50
rt@tagblatt.de

Tagblatt Anzeiger
07071/934-344
tagblatt-anzeiger@tagblatt.de

Wirtschaft im Profil
07071/934-166
wip@tagblatt.de


Oder nutzen Sie unser Kontaktformular