Andreas Stoch zum Zuspruch: Der Trend ist wieder ein Genosse

Ulm. Es ist eine Situation, wie sie Andreas Stoch in den vergangenen Jahre noch nicht erlebt hat. Am Donnerstagmorgen wird eine neue Umfrage veröffentlicht, die seine SPD in Baden-Württemberg in der Sonntagsfrage bei 20 Prozent sieht, vor der CDU, die mit 17 Prozent ein Allzeittief hinnehmen muss und sieben Prozentpunkte hinter den Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Entsprechend gut gelaunt ist Stoch dann auch am Mittag beim Besuch in der Zentralredaktion der SÜDWEST PRESSE in Ulm – auch wenn der Trend, der aktuell ein Genosse zu sein scheint, für ihn persönlich ein paar Monate zu spät kommt: „Natürlich mache ich mir Gedanken darüber, was passiert wäre, wenn wir in Baden-Württemberg erst jetzt gewählt hätten“, gibt der Parteichef der Südwest-SPD und Fraktionsvorsitzende im Landtag zu. Denn im März kam seine Partei bei der Landtagswahl nur auf 11 Prozent der Stimmen.

Er ist aber auch Profi genug, um sich den rasanten Aufstieg seiner Landes-SPD in den Umfragen nicht selbst auf die Fahnen zu schreiben. „Man macht sich als Landespolitik nie ganz frei von den Entwicklungen im Bund.“ Und dort läuft es seit dem Wahlerfolg von Spitzenkandidat Olaf Scholz hervorragend.

Gründe dafür sieht Stoch im Ende der Ära Merkel und der Sehnsucht der Wähler nach Stabilität. „Wir hatten darauf gehofft, dass man diese Stabilität dann am ehesten mit uns verbindet“, sagt Stoch. Geholfen habe auch die Geschlossenheit der SPD. „Ich habe selten eine Zeit erlebt, in der die SPD auch im Umgang miteinander so solidarisch war wie in den vergangenen Monaten.“ Und nicht zuletzt habe Scholz deutlich machen können, „dass es Veränderungsnotwendigkeiten gibt“.

Diese Veränderungen müsse die Ampelkoalition, die die SPD aktuell im Bund mit den Grünen und der FDP auslotet, auf den Weg bringen. „Die Ampel muss in den Feldern, in denen die CDU bisher gebremst hat, Fortschritte bringen“, so die Erwartung des SPD-Landeschefs. Ein Beispiel sei die Migration. Er führe seit Jahren Debatten mit Unternehmern in Baden-Württemberg, die nicht verstehen könnten, warum gut integrierte und dringend benötigte Mitarbeiter plötzlich in ihr Heimatland zurückkehren sollen.

Ob darüber bei den Sondierungen auch tatsächlich gesprochen wird, vermag er nicht zu sagen. „Ich bin selbst ein Opfer des Schweigegelübdes, das alle bislang offensichtlich hervorragend einhalten“, sagt Stoch und grinst. Er höre nur von guter Atmosphäre und konstruktiven Gesprächen. „Keiner versucht ständig das Trennende auf den Tisch zu legen, sondern es wird versucht, gemeinsame Linien zu erarbeiten.“

Die Verhandlungen über eine Ampelkoalition in Berlin zeigten auch, dass Kretschmann mit der Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition „nicht auf eine Blaupause für den Bund, sondern auf ein Auslaufmodell gesetzt hat“. Er glaube, dass der grüne Regierungschef da einen Fehler gemacht habe und sieht sich durch die neuesten Umfrageergebnisse bestätigt: „Eine Ampel hätte in Baden-Württemberg in den aktuellen Umfragen einen Rückhalt von 62 Prozent.“

Zurückhalten will sich der Fraktionschef bei Debatten im Landtag auch dann nicht, wenn seine Partei in Berlin mit den Grünen und der FDP eine Regierung bilden würde. „Es wird mir nicht schwerfallen, es beim Namen zu nennen, wenn die Grünen im Land wegen ihres Koalitionspartners keine sinnvolle Politik hinbekommen und nur leere Worthülsen produzieren.“

Und weil es das tägliche Geschäft des Oppositionsführers ist, die Arbeit der Landesregierung zu kritisieren, nimmt er auch an diesem Tag kein Blatt vor den Mund: „Was mich am meisten aufregt, ist das Nichtstun in vielen Bereichen“, sagt Stoch. Katastrophal sei auch die Leistung der Regierung im Bildungsbereich. „Da wird es in den nächsten Wochen und Monaten richtig krachen.“ Eine Verstärkung des Personals an Schulen, um auch die Folgen der Pandemie abzufedern, habe er im Nachtragshaushalt nicht entdeckt. „Das ist eine Katastrophe.“