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Andrea Nahles soll Fraktion führen
SPD-Chef Martin Schulz hat gewählt: Andrea Nahles soll SPD- Fraktionschefin werden. Foto: afp Foto: afp
SPD

Andrea Nahles soll Fraktion führen

Martin Schulz schlägt die bisherige Arbeitsministerin für den Spitzenposten im Bundestag vor. Amtsinhaber Thomas Oppermann will offenbar Bundestagsvizepräsident werden.

26.09.2017
  • GUNTHER HARTWIG

Berlin. SPD-Chef Martin Schulz hat der Parteiführung die bisherige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (47) als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion empfohlen. Die ehemalige Juso-Chefin und SPDGeneralsekretärin soll bereits am Mittwoch in ihr neues Amt gewählt werden.

Zugleich holte sich der SPD-Vorsitzende am Tag nach der Bundestagswahl Rückendeckung für seine Pläne für einen „umfassenden Neuaufbau“ der Partei. Schulz selbst hält an seiner Absicht fest, auf dem Berliner Parteitag Anfang Dezember wieder für den Parteivorsitz zu kandidieren. Zuvor soll es in mehreren Klausursitzungen und auf acht Regionalkonferenzen eine breite Debatte über die Ursachen für das historisch schlechteste Abschneiden der SPD bei einer Bundestagswahl geben.

Schulz wies Gerüchte zurück, dass er ursprünglich auch den Fraktionsvorsitz angestrebt habe. Darüber habe er „nie nachgedacht“, sagte der Parteichef, sondern von Anfang an eine „Arbeitsteilung“ in der SPD-Spitze angestrebt. Allerdings hatte es in den vergangenen Tagen sehr wohl Spekulationen aus der SPD heraus gegeben, dass Schulz erst von Mitgliedern der engeren Parteiführung davon abgebracht werden musste, Partei- und Fraktionsvorsitz gleichzeitig zu übernehmen. Besonders der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz und Nahles wurden als Gegner einer solchen Lösung genannt.

Nun heißt es, Nahles wolle – wenn sie zur Fraktionschefin gewählt werden sollte – den bisherigen SPD-Generalsekretär Hubertus Heil als Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer vorschlagen. Heil seinerseits solle dann in der Parteizentrale von einer Frau beerbt werden, die von Schulz nominiert wird. Nicht nur die Jungsozialisten drängen auf eine deutlich stärkere Repräsentanz von Genossinnen und Vertretern der jüngeren Generation in Partei- und Fraktionsspitze.

Kritik an der Empfehlung für den Fraktionsvorsitz kam aus den Reihen des rechten „Seeheimer Kreises“, der wünscht, dass die Parteilinke Andrea Nahles nicht die einzige Kandidatin für die Nachfolge von Thomas Oppermann bleibt. Oppermann strebt dem Vernehmen nach die Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten an, müsste sich allerdings gegen die bisherige Amtsinhaberin Ulla Schmidt durchsetzen. Schulz appellierte an die SPD, bei den Personalentscheidungen die in den letzten Monaten gewahrte Geschlossenheit nicht aufs Spiel zu setzen. Gunther Hartwig

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26.09.2017, 06:00 Uhr
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