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Leitartikel Macron

An allen Fronten

Ganz gleich, wo es rundgeht auf der europäischen oder internationalen Bühne, nach Emmanuel Macron muss man niemals lange suchen. Dass ihm am Samstag der frühere libanesische Regierungschef Saad al-Hariri die Aufwartung im Elysée-Palast machte, nachdem ihn der Franzose persönlich aus seinem Hausarrest in Saudi-Arabien losgeeist hatte, ist das jüngste Beispiel.

20.11.2017
  • PETER HEUSCH

Paris. Nur 48 Stunden zuvor hatte Frankreichs Präsident auf der COP23 in Bonn einen vielbeachteten Auftritt als Vorkämpfer gegen die Klimaerwärmung hingelegt. Und auch als am vergangenen Montag die Außen- und Verteidigungsminister von 23 der 28 EU-Staaten verkündeten, in der Sicherheitspolitik gemeinsame Wege zu gehen, folgten sie einer von Macron angestoßenen EU-Initiative.

Mittelmacht Frankreich? Von wegen, antwortet der vor Tatendrang sprühende Politstar in Paris, wenn er betont, dass sein Land die einzige Atommacht Kontinentaleuropas und ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat ist. Macron befeuert ganz gezielt den Eindruck, dass man mit solchen Pfunden in der Hinterhand nur wollen muss, um die Dinge zu bewegen. Wobei eines außer Zweifel steht: Der 39-jährige Überflieger will, und zwar sehr viel.

Ein neuer Schwung für Frankreich und Europa, so lautete Macrons zentrale Ansage im Wahlkampf. Dass das keine leeren Worte waren, lässt sich sechs Monate nach seinem Amtsantritt ablesen. Mit Charme und Elan hat er Frankreich wieder zu einem „global player“ gemacht, der mit den USA und Russland auf Augenhöhe verkehrt und unverblümt nach dem europäischen Leadership greift. Letzteres scheint übrigens mit der wohlwollenden Duldung, ja mit der Rückendeckung Angela Merkels zu geschehen, die diese in den vergangenen Jahren ausgeübte Funktion nie wirklich wollte.

Nicht weniger Aplomb legt Macron derweil daheim an den Tag, wo das bei der Umsetzung seiner drastischen Reformpolitik angeschlagene Tempo kein Auge trocken lässt. Arbeitsmarkt? Per Verordnung gelockert wie der Kündigungsschutz. Vermögensteuer? Weitgehend abgeschafft. Wohnungsbeihilfen? Gesenkt. Staatlich subventionierte Jobs? Drastisch reduziert. Beinahe fassungslos verfolgen die Franzosen, wie ihr Präsident seine liberalen Wahlversprechen umsetzt und dabei ungerührt eine heilige Kuh nach der anderen schlachtet.

Eigentlich müsste unser Nachbarland nun Kopf stehen, alle sagten Macron aufgrund der radikalen Einschnitte einen heißen sozialen Herbst vorher. Doch der ist bestenfalls lauwarm. Vergeblich haben die Linke und die Gewerkschaften versucht, die Bürger gegen den „Präsidenten der Reichen“ zu mobilisieren. Zwar erlitten Macrons Popularitätswerte einen empfindlichen Einbruch. Aber in Auflehnung ist dieser Liebesentzug nach wie vor nicht umgeschlagen.

Die Mehrheit der von neun Krisenjahren zermürbten Franzosen ist nicht bereit, auf die Straße zu gehen. Noch nicht jedenfalls. Offenbar wollen sie diesmal abwarten, um zu sehen, ob die bittere Medizin anschlägt.

leitartikel@swp.de

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20.11.2017, 06:00 Uhr
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