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Am Hofe Seehofers
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Kommentar · Politik

Am Hofe Seehofers

23.08.2016
  • VON PATRICK GUYTON

Horst Seehofer urlaubt wie jedes Jahr im Altmühltal. Da wird er den einen oder anderen Abend wieder in den Keller zu seiner bekannten Modelleisenbahn steigen, die Weichen verstellen, das Personal austauschen. Da wird sich der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende als Stratege mit großem Spieltrieb austoben, wie er sich auch in der Politik sieht.

In Bayern hat schon lange die Dämmerung der Ära Seehofer begonnen, auch wenn der Politiker immer wieder mit voller Kraft quertreibt, gegensteuert, wenn er in Berlin mal wieder den starken August gibt. Im Spätherbst 2017 will er nach eigener Aussage nicht mehr als CSU-Vorsitzender kandidieren, ein Jahr später soll ein Anderer/eine Andere an der Spitze in den Landtagswahlkampf ziehen. Die Dämmerung dauert also noch einige Zeit, und für einen Charakter wie Seehofer wird es immer schwerer, die eigene Ankündigung zu ertragen.

Doch nach der lange währenden und auch von ihm immer wieder genüsslich befeuerten Nachfolgedebatte kann er jetzt nicht wieder den Hebel umlegen und sagen: Ich mache doch weiter, die anderen können es nicht, durch Machtkämpfe droht der CSU schwerer Schaden. Auch wenn er sich für unersetzlich hält. Das macht den Charakter Horst Seehofer aus. Angela Merkel hält sich als Kanzlerin wohl prinzipiell für ersetzbar, bei Joachim Gauck als Bundespräsident ist das sicher.

Seit seiner Wahl 2008 hat Horst Seehofer einen Regierungsstil ausgebildet, der als einzigartig gelten kann. Es gibt kaum eine Person in seinem Hofstaat, die er nicht schon verspottet und gedemütigt hat, der er nicht autokratisch in die Parade gefahren wäre. Dazu zählt als erstes Finanzminister Markus Söder, der Nachfolgeaspirant auf der Pole Position. Auch die zweite Kandidatin, Wirtschaftsministerin Ilse Aigner, wurde von Seehofer düpiert und bei der Energiewende und dem Streit um Stromtrassen wie ein kleines Mädchen hingestellt.

Seit kurzem ist Seehofer auch im Zwist mit Fraktionschef Thomas Kreutzer, der einst so loyal zu ihm stand. Die Landtagsabgeordneten wiederum sind nicht gut auf den Ministerpräsidenten zu sprechen, weil er bei der dritten Startbahn am Münchner Flughafen weiterhin zaudert und von Bedenken getrieben wird – und sie nicht endlich auch gegen Widerstände durchsetzt, wie sich die Abgeordneten das wünschen.

Seehofers Stil des „Auf das Volk hören“ hat ja positive Seiten und hebt sich ab vom alten CSU-Allmachtsanspruch. In der Praxis allerdings gerät der Ministerpräsident damit immer wieder ins Schlingern. Am dramatischsten zeigt sich das in der Flüchtlingspolitik. Mit Blick auf Ängste, Vorbehalte und natürlich auf die AfD-Populisten unterschlägt Seehofer einiges: Als die Grenzen geöffnet wurden, gab es tatsächlich für kurze Zeit eine starke und auch unkontrollierte Zuwanderung. Das ist aber längst vorbei, seit Monaten erreicht kaum mehr ein Flüchtling Deutschland. Als verantwortlicher Politiker kann man nicht einfach entgegen der Fakten behaupten, man wisse nicht, wer ins Land kommt.

Genauso verhält es sich mit seiner immerwährenden Kritik am Flüchtlingsabkommen mit der Türkei und ihrem in der Tat grauenhaften Präsidenten Erdogan. Zur Zeit funktioniert das, einigermaßen. Was ist die Alternative? Es ist unrealistisch, die Verantwortung für die EU-Grenzen allein auf Griechenland, Italien und Spanien abzuwälzen.

Auf durchaus arrogante Weise meint Seehofer, nur er besitze den strategischen Weitblick. Tatsächlich wird seine Politik aber immer sprunghafter und kurzatmiger.

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23.08.2016, 06:00 Uhr
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